Gemeinde Großerlach

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Sitzung des Gemeinderats am 25.01.2018 - Bericht

Haushaltsplan 2018
Bürgermeister Christoph Jäger nahm Bezug auf die vorangegangenen Beratungen und Beschlüsse des Gemeinderats zum Investitionsprogramm und erläuterte die seither eingetretenen Änderungen. So haben sich zwischenzeitlich unter anderem bei den Umlagezahlungen und aufgrund aktualisierter Vorausberechnungen Änderungen ergeben, die sich positiv auswirken. Die zu erwartende Zuführung vom Verwaltungshaushalt beträgt nun 674.000 Euro anstatt den bisher eingeplanten 600.000 Euro. Der Schuldendienst reduziert sich um 5.000 Euro, dagegen wurde für die Medienausstattung der Großerlacher Grundschule und die Errichtung eines „Grünen Klassenzimmers“ der Ausgabenansatz auf 10.000 Euro (Zuschuss 6.000 Euro) erhöht. Im Ergebnis reduziert sich durch diese Änderungen die Deckungslücke von 158.000 Euro auf 80.000 Euro. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, diese Verbesserung jeweils hälftig auf eine Erhöhung des Ansatzes für Grunderwerb und eine Reduzierung der Kreditaufnahme aufzuteilen. Damit kann der Gesamtschuldenstand sogar um 15.000 € abgebaut werden und sinke zum Jahresende planmäßig erstmals wieder unter 600 Euro je Einwohner.
Jäger machte aber zugleich deutlich, dass die aktuell guten Zahlen und die anhaltend positive Konjunktur nicht zu einer leichtfertigen Ausgabenpolitik verleiten dürften. Dass man derzeit relativ gut dastehe, sei neben den guten Rahmenbedingungen auch dem Umstand zu verdanken, dass man in den vergangenen Jahrzehnten verantwortungsvoll und sparsam gehaushaltet habe. Genau dies müsse man auch weiterhin tun, denn auch in den kommenden Jahren kämen auf die Gemeinde Großerlach große und kostenintensive Aufgaben, beispielsweise im Abwasserbereich, zu. Darum sei es auch erfreulich und wichtig, dass man trotz des vorliegenden Rekordhaushalts und des beachtlichen Investitionsvolumens eine Gegenfinanzierung ohne Inanspruchnahme der Rücklagen hinbekommen habe. Auch diese erreichten eine Rekordhöhe, würden aber dringend für die Refinanzierung kommender Projekte benötigt und dürften darum keine „Begehrlichkeiten von außerhalb“ wecken.
Kämmerin Saskia Pulver ging noch etwas in die Details der Haushaltsplanung. So beträgt das Haushaltsvolumen 9.080.200, was gegenüber 2017 eine Steigerung um 18 Prozent bedeute. Der Anteil des Verwaltungshaushalts beträgt 6.375.450 Euro, der Vermögenshaushalt 2.704.750 Euro. Die anhaltend positive Konjunktur bewirkt einen erfreulichen Anstieg der Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen und Familienleistungsausgleich, sowie aus dem Einkommensteuer- u. Umsatzsteueranteil auf 3.008.700 Euro. Die Einnahmen aus Gewerbe- und Grundsteuer erhöhen sich auf 609.100 Euro. Außerdem sinken die Umlagezahlungen (FAG-, Kreis- und Gewerbesteuerumlage) auf 1.613.900 Euro. Per Saldo verbleibt somit ein Betrag von 2.003.900 Euro.
Die größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt sind der Ausbau der Breitbandversorgung der Gemeinde (2.069.000 Euro, davon 1.738.000 Euro Zuschuss) und die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (160.000 Euro, davon 95.500 Euro Zuschuss).
Nach kurzer Aussprache stimmte der Gemeinderat mehrheitlich dem Haushaltsplan 2018 zu.
 
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
Der Gemeinderat beschloss die jährliche Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung, nachdem Hauptamtsleiter Steffen Barth das aktuelle Betreuungsangebot und die weiteren Planzahlen darlegte. Insgesamt stehen in den vier Gruppen 82 Betreuungsplätze für Kinder von 1 – 6 Jahren zur Verfügung. Von diesen sind aktuell 60 Plätze belegt, davon 6 Unterdreijährige. Für Unterdreijährige (ab 1 Jahr) und für die Kinder von 3 bis 6 Jahren stehen auch 2018 in der Gemeinde Großerlach ausreichend Plätze, auch in der Ganztagsbetreuung, zur Verfügung.
Für die Grundschüler steht das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und darüber hinaus die flexible Nachmittagsbetreuung zur Verfügung. Die Anzahl der Plätze ist auch hier ausreichend. Aktuell sind 27 Kinder für die Vormittagsbetreuung und 14 Kinder die Nachmittagsbetreuung angemeldet.
 
Bekanntgaben / Anfragen

  • Eine Initiative aus der Graber Bevölkerung möchte den ehemaligen Bolzplatz in Grab reaktivieren und durch Spielgeräte und einen Grillplatz aufwerten. Der im Haushalt 2017 für einen Grillplatz eingestellte Betrag von 3.000 Euro soll hierfür verwendet werden.
  • In diesem Jahr sollen im Rahmen der Aktion „Vielfalt tut gut“ des Kreisjugendrings im Oberen Murrtal einige Veranstaltungen mit Unterstützung der Gemeinden stattfinden.
  • Die für dieses Jahr vorgesehene Erneuerung der B14-Brücke im Rottal soll erst in 2019 stattfinden, somit wird auch die Fortführung der Fahrbahnerneuerung von der Abzweigung Neufürstenhütte bis zur Kreisgrenze, inklusive Ortsdurchfahrt verschoben. Aufgrund des nun längeren Vorlaufs hat die Gemeindeverwaltung unverzüglich das Regierungspräsidium angeschrieben und noch einmal die Notwendigkeit einer Linksabbiegespur in Richtung Liemersbach bekräftigt. Das Regierungspräsidium hatte im letzten Herbst aufgrund der für eine Planung nicht ausreichenden Zeit die Maßnahme für 2018 abgelehnt.
  • Für das kommende Jahr führen die Straßenbauämter des Rems-Murr-Kreises und des Landkreises Schwäbisch Hall verschiedene Maßnahmen durch, welche auch Auswirkungen auf die Gemeinde Großerlach haben. So sollen im Nachbarkreis die Kreisstraße zwischen Hohenegarten und Böhringsweiler bis zur Kreisgrenze und die Kreisstraße zwischen Mainhardt und Hammerschmiede ertüchtigt werden, geplant ist außerdem die Sanierung der Landstraße im Bereich Mainhardt-Hütten. In der Ortsdurchfahrt Bartenbach ist die Brückensanierung unter Vollsperrung vorgesehen und in Sulzbach/Murr der Bau eines Kreisverkehrs Kreuzungsbereich (B14/L1066).

Weitere Informationen

Kontakt

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Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de