Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2007 - Bericht

Folgende Tagesordnungspunkte wurden in der Sitzung vom 25.10.2007 vom Großerlacher Gemeinderat beraten:

Wahl des Bürgermeisters 2008
Der Vorsitzende Bürgermeister Jäger erklärte zunächst, dass er sich für eine weitere Amtsperiode als Bürgermeister der Gemeinde Großerlach bewerben wolle und somit bei diesem Tagesordnungspunkt befangen sei. Er übertrug die Sitzungsleitung darum auf seinen Stellvertreter Karl Wieland.
Der Gemeinderat setzte einstimmig den Sonntag, 27. Januar 2008, als Termin für die Wahl des Bürgermeisters fest. Sollte eine Nachwahl erforderlich werden, findet diese am Sonntag, 10. Februar 2008 statt. Die Stellenausschreibung soll entsprechend der gesetzlichen Mindestanforderungen im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg/“bw-woche“ mit dem Zusatz „Der Stelleninhaber bewirbt sich wieder“ veröffentlicht werden. Die Bewerbungsfrist beginnt am Tag nach der Ausschreibung und endet am Mittwoch, dem 2. Januar 2008. Im Falle einer Neuwahl beginnt die Bewerbungsfrist am Tag nach der Wahl und endet am Mittwoch, dem 30. Januar 2008.
Anschließend wählte der Gemeinderat die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses. Vorsitzender ist der ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters Karl Wieland. Als Beisitzer wurden Hans Wohlfarth und Norbert Löffelhardt gewählt. Stellvertretender Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses ist Eberhard Kühnle, stellvertretende Beisitzer sind Wolfgang Wieland und Klaus Vogelmann.

Neubau Gemeindehalle
Bürgermeister Jäger informierte den Gemeinderat über den aktuellen Stand der Finanzierung des Hallenneubaus und erläuterte die erfolgte Antragstellung auf diverse Zuschüsse vom Land Baden-Württemberg. Er machte dabei nochmals deutlich, dass das Vorhaben mit der Bewilligung der beantragten Zuschüsse steht und fällt, und hob dabei auch nochmals deutlich den hohen Stellenwert ehrenamtlichen Engagements bei den Bewilligungsstellen des Landes hervor. Weiter legte Bürgermeister Jäger nochmals den Zeitplan des Hallenneubaus dar. Vorbehaltlich einer Bewilligung der beantragten Zuschüsse, soll im August/September 2008 mit dem Abbruch der alten Halle begonnen werden. Der Neubau soll dann bereits im September 2009 wieder bezugsfertig sein. Es gälte also, bei Festen, Veranstaltungen und sportlichen Aktivitäten einen Zeitraum von rund 12 Monaten zu überbrücken.
In einer der kommenden Ausgaben des Mitteilungsblatt wird die Verwaltung umfassend über den Planungsstand, die Finanzierungsseite und den weiteren Ablauf informieren, hierauf wird verwiesen.

Forstbetriebsplan 2008
Der Gemeinderat hat den vom Geschäftsbereich Forst des Landratsamtes Rems-Murr-Kreis erstellten Forstbetriebsplan für das Jahr 2008 beschlossen. Für die Wegeunterhaltung sind Mittel in Höhe von 5.000 Euro eingeplant. Diese Mittel sollen unter der Regie der Forstverwaltung, in Abstimmung mit der Gemeinde, ausschließlich für erforderliche Unterhaltungsmaßnahmen an Haupterschließungs- und Erholungswegen, die in Eigentum und Unterhaltungspflicht der Gemeinde stehen, verwendet werden. Darüber hinaus wird ein Überschuss in Höhe von 5.440 Euro erwartet.

Entwässerungssystementscheidung für die „Lange Straße“
Die im Wohngebiet "Lange Straße" der Straßenentwässerung dienenden Einrichtungen, insbesondere der dafür erforderliche Regenwasserkanal in der Straße, der Zulauf zum Trennbauwerk, das Trennbauwerk, der Zulauf zum Absetzbecken und das Absetzbecken beim Biotop in Grab (ehemaliges Freibad) stehen in einem räumlich funktionalen Zusammenhang zueinander. Um der geltenden Rechtslage und der aktuellen Rechtsprechung hinsichtlich der Ermittlung von Erschließungsbeiträgen genüge zu tun, musste dies durch Beschluss des Gemeinderats förmlich festgestellt werden.

Annahme von Spenden
Das Ingenieurbüro Riker und Rebmann aus Murrhardt hat 449,82 Euro für den Jugendtreff Großerlach gespendet. Der Gemeinderat hat die Annahme dieser Spende genehmigt.

Bekanntgaben / Anfragen
Bürgermeister Jäger gab bekannt, dass mittels Eilentscheidung zwei Salzstreuer für den Winterdienst angeschafft wurden, da der Bauhof in diesem Jahr den Winterdienst wieder selbst durchführt. Der Salzstreuer für das in Grab verwendete Fahrzeug wurde für einen Preis von 15.500 Euro gekauft. Bei dem Salzstreuer für den Unimog (Bereich Großerlach) wird im April 2008 entschieden, ob man diesen kaufe oder ob man diesen wieder zurückgebe und nur Mietkosten zahle.
Bürgermeister Jäger berichtete, dass bedingt durch die Forstreform, die derzeit vorhandenen Forstbetriebsgemeinschaften zu klein seien. Aus diesem Grund möchten sich die Forstbetriebsgemeinschaften Sulzbach, Großerlach/Grab und Spiegelberg zusammenschließen. Die FBGs Sulzbach und Großerlach/Grab haben den entsprechenden Beschluss bereits gefasst. Sofern Spiegelberg auch zustimmt, soll die neue größere Forstbetriebsgemeinschaft am 22.11.2007 gegründet werden. Er machte deutlich, dass seiner Ansicht nach die Forstbetriebsgemeinschaften mit diesem Schritt auf dem richtigen Weg seien.
Bürgermeister Jäger informierte, dass die Berufsgenossenschaft Gas-, Fernwärme- und Wasserwirtschaft der Gemeinde Großerlach Beiträge für 2006 zurückerstattet hat, da keinerlei Aufwendungen für Versicherungsfälle notwendig wurden.

Weitere Informationen

Kontakt

Gemeinde Großerlach

Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de