Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 19.01.2017 - Bericht

Haushaltsplan 2017
Kämmerin Saskia Pulver erläuterte den Haushaltsplan für das Jahr 2017. Das Haushaltsvolumen steigerte sich gegenüber dem Vorjahr um 4% auf 7.523.750 Euro, davon 6.088.150 Euro im Verwaltungshaushalt und 1.435.600 Euro Vermögenshaushalt.
Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind um rund 250.000 Euro gestiegen, bedingt vor allem durch höhere Schlüsselzuweisungen und Steueranteile vom Land (107.400 Euro), Zuschuss für Kanalsanierungen in Grab (140.000 Euro), für höhere Förderung bei der Kinderbetreuung (30.000 Euro) und gestiegene Gebühreneinnahmen (Kinderbetreuung und Bestattungswesen). Somit konnte auch ein Rückgang bei der Gewerbesteuer aufgefangen werden.
Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind um knapp 270.000 Euro gestiegen. Die Umlagezahlungen als größter Ausgabeposten (35,6%) erhöhten sich um 11.500 €, obwohl die Kreisumlage um 4.600 Euro auf 1.007.000 Euro und auch die Gewerbesteuerumlage um 12.600 Euro gesunken sind; die FAG-Umlage stieg um 27.400 Euro auf 608.000 Euro.
Die Personalkosten werden sich, aufgrund von Tariferhöhungen und –anpassungen, voraussichtlich um 47.000 Euro auf 1.450.000 Euro erhöhen. Außerdem ist ein Anstieg bei den Unterhaltungsarbeiten zu verzeichnen, insbesondere bei den Kanalsanierungen Grab (189.000 Euro), Straßenunterhaltung (42.000 Euro), Sportplatz (13.000 Euro) Grundschule (5.000 Euro).
Dies führt zu einer gesunkenen Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt auf 253.000 Euro (Vorjahr 274.000 Euro). Nach Abzug der Mindestzuführung (140.000 Euro) stehen somit 113.000 als Nettoinvestitionsrate im Vermögenshaushalt zur Verfügung.
Die größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt sind die Maßnahme Hochbehälter Hohenbrach (750.000 Euro), der Breitbandausbau (175.000 Euro), Straßensanierung (50.000 Euro), Kanalinspektion (45.000 Euro), Feuerwehrfahrzeug (40.000 Euro), die LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung (25.000 Euro) und die Sanierung der Bubentoilette in der Grundschule (15.000 Euro).
Nach Abzug der Zuführungsrate, Investitionszuschüssen, Grundstückserlösen und sonstigen Einnahmen verbleibt eine Deckungslücke von 348.000 Euro. Diese wird durch eine Kreditaufnahme von 140.000 Euro und eine Rücklagenentnahme von 208.400 Euro gedeckt.
Da Kreditaufnahmen nur in Höhe der Tilgung vorgesehen sind, wird es keine Neuverschuldung geben, der Schuldenstand wird zum Jahresende bei knapp 1.600.000 Euro liegen, was einer Pro-Kopfverschuldung von 643 Euro je Einwohner entspricht. Hinzu kommen noch die Verbindlichkeiten aus der Sonderfinanzierung „Gewerbegebiet Mainhardter Weg“ in Höhe von 514.000 Euro, wobei davon auszugehen ist, dass sich diese im Laufe des Jahres deutlich reduzieren werden.
Durch die geplante Entnahme wird die Rücklage zum Jahresende 358.000 Euro betragen und damit noch deutlich über der gesetzlichen Mindestrücklage von 114.000 Euro liegen.
Nach den derzeit vorliegenden Schätzungen und Prognosen des Finanzministeriums, könne man davon ausgehen, dass in den kommenden Jahren weder Neuverschuldungen oder Rücklagenentnahmen erforderlich werden. Stattdessen könnten Schulden abgebaut und sogar die Rücklage erhöht werden.
Bürgermeister Christoph Jäger stellte fest, dass das Haushaltsvolumen und vor allem die Investitionen für die Gemeinde beachtlich sind. Die positive finanzielle Lage sei dabei vor allem der aktuell guten konjunkturellen Lage geschuldet, aber auch die Haushaltsdisziplin von Gemeinderat und Verwaltung habe erheblich dazu beigetragen. Man habe in den letzten Jahren zahlreiche wichtige Projekte verwirklicht und zusätzlich zur Erfüllung stetig neu hinzukommender Aufgaben einiges am Unterhaltungs- und Investitionsrückstand aufgearbeitet. Aber gerade auch in einnahmestarken Jahren habe man sich nicht dazu verleiten lassen, die Ausgaben nach oben zu treiben. Nur so sei es gelungen, eine Rücklage aufzubauen, welche nun für das Haushaltsjahr 2017 die entscheidenden Handlungsspielräume eröffne. Diese Haushaltsdisziplin müsse auch weiterhin beibehalten werden, vor allem im Hinblick auf kommende Aufgaben wie die Umsetzung der Abwasserkonzeption. Er nahm dabei auch Bezug auf das aktuelle Zinstief, das natürlich eine Versuchung dahingehend darstelle, weitere Aufgaben über Kredite zu finanzieren. Dies sei aber zu kurz gedacht, da dies zulasten der Handlungsspielräume künftiger Generationen ginge. Entscheidend sei also eine ausgewogene Haushaltsplanung, und dies sei Gemeindeverwaltung und Gemeinderat mit dem vorliegenden Werk erneut gelungen.
Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2017.
 
Trinkwasserkonzeption: Hohenbrachquellen
Nachdem die Arbeiten am Hochbehälter Hohenbrach auf Hochdruck laufen, steht als weiterer Schritt die grundlegende Ertüchtigung der Hohenbrachquellen an. Dies umfasst neben der Sanierung der Quellfassungen den Neubau Quellsammelschachtes und des Pumpwerks, sowie der zugehörigen Zuleitungen. Die hierfür erforderlichen Arbeiten, mit Ausnahme der technischen Ausstattung, wurden öffentlich ausgeschrieben. Die sechs eingegangenen Hauptangebote konnten allesamt gewertet werden. Günstigster Bieter war die Firma Haag-Erdbau GmbH aus Morbach mit einem Angebotspreis von 151.276,30 Euro (netto). Die beiden nächsthöheren Angebote lagen lediglich um 7,8 bzw. 8,7% höher. Das höchste Angebot belief sich auf 194.052,91 Euro. Der Gemeinderat vergab einstimmig den Auftrag an die Firma Haag.
 
Kinderbetreuung: Bedarfsplanung 2017
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die jährlich dem Landkreis vorzulegende Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung.
Hauptamtsleiter Steffen Barth gab einen Überblick über das aktuelle Betreuungsangebot. Insgesamt stehen in den vier Gruppen 82 Betreuungsplätze für Kinder von 1 – 6 Jahren zur Verfügung. Von diesen sind aktuell 68 Plätze belegt, davon 8 Unterdreijährige und 8 in der Ganztagsbetreuung. Für Unterdreijährige (ab 1 Jahr) und für die Kinder von 3 bis 6 Jahren stehen 2017 in der Gemeinde Großerlach ausreichend Plätze, auch in der Ganztagsbetreuung, zur Verfügung.
Für die Grundschüler steht das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und darüber hinaus die flexible Nachmittagsbetreuung zur Verfügung. Die Anzahl der Plätze ist auch hier ausreichend. Aktuell sind 22 Kinder für die Vormittagsbetreuung und 11 Kinder die Nachmittagsbetreuung angemeldet.
 
Bekanntgaben
Die Arbeiten am Gemeinschaftshaus Liemersbach sollen in den nächsten Wochen beginnen. Mit den beauftragten Firmen hat eine erste Baubesprechung vor Ort stattgefunden. Mit dem Abbruch kann begonnen werden, sobald die Syna den Dachständer mit den Stromleitungen demontiert hat.

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