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Die letzte Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2006 fand am 21. Dezember 2006 im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses in Großerlach statt.
Jahresrechnung 2005
Schon bei der Haushaltsplanaufstellung war offenkundig, dass durch das Zusammentreffen mehrerer Faktoren ein äußerst schwieriges Jahr bevorsteht. Durch die Systematik des Finanzausgleichs, die Anhebung der Finanzausgleichsumlage und der Kreisumlage, sowie geringere Finanzzuweisungen wegen des Rückgangs der Einwohnerzahl standen der Gemeinde über 306.000 Euro weniger als im Jahr 2004 zur Verfügung. Bürgermeister Jäger stellte fest, dass ein derartiges Defizit von der Gemeinde Großerlach nicht aus eigener Kraft aufgefangen werden kann, so dass letztlich Mittel aus dem Vermögenshaushalt zur Deckung des Verwaltungshaushalts herhalten mussten.
In seinem Vortrag übte er deutliche Kritik, vor allem an Bund und Land, welche weiterhin und zunehmend versuchen, ihre maroden Haushalte zulasten der Kommunen zu konsolidieren. Besonders tragisch sei dabei die Tatsache, dass Mittelkürzungen - trotz aller Bemühungen des Ministers Hauk – vor allem auch zulasten der ohnehin finanzschwachen Gemeinden des ländlichen Raums gingen. In öffentlichen Verlautbarungen werde stets die dringend erforderliche Stärkung der ländlichen Kommunen gepredigt. Soweit die Theorie. In der Praxis fallen dann aber die hierfür dringend erforderlichen Mittel dem Streichkonzert der Verantwortlichen zum Opfer. Brandaktuelles Beispiel hierfür sei die drohende Kürzung der Mittel für die Naturparkförderung um 50 % (!) durch das Land Baden-Württemberg. Dies träfe erneut vor allem den ländlichen Raum. Dagegen fordern die von einer deutlich größeren Lobby unterstützten Ballungsräume und Städte immer mehr Ausgleichsgelder von den so genannten Umlandgemeinden. Für die Stadt Stuttgart mit ihrer beispielhaften Forderung nach mehr Verkehrslastenausgleich, gehört dabei schon auch noch die Gemeinde Großerlach zum „Umland“. Der zunehmend rauere Ton unter den Städten und Gemeinden sei, so Bürgermeister Jäger, ein deutliches Zeichen dafür, wie eng es in den kommunalen Kassen inzwischen herginge.
Neben dem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen und des Einkommenssteueranteils, wo allerdings Grund zu verhaltenem Optimismus gegeben sei, bereite auch der stetige Anstieg der Energiekosten Anlass zur Sorge. Im Vergleich zum Vorjahr musste die Gemeinde Großerlach im Jahr 2005 für den Strom der Straßenbeleuchtung und die Betriebskosten der Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen alleine rund 23.400 € mehr berappen. Auch der extrem lange Winter schlug mit extremen Kosten in Höhe von 85.000 € beim Winterdienst der Gemeinde zu Buche. Nur gering sei der Anteil der Haushaltsentwicklung, den die Gemeinde noch selbst beeinflussen könne. Dass hier Verwaltung und Gemeinderat ihre Hausaufgaben machen, zeige beispielhaft der Kostendeckungsgrad der Bestattungskosten, welcher von 47,5 auf 82 % gesteigert werden konnte. In diesem Zusammenhang dankte er den Gemeinderäten, die auch bei Entscheidungen, die wehtun, „Charakter und Rückgrat“ zeigen würden – und bat sie darum, dies auch weiterhin zu tun.
Die Investitionstätigkeit der Gemeinde war im abgelaufenen Haushaltsjahr stark eingeschränkt. 157.000 Euro (19%) des Ausgabevolumens wurde zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts benötigt, 177.000 (22%) waren für die Kredittilgung gebunden, weitere 2% wurden für die Umlage „Messe Stuttgart“ und den Neubau des Tierheims beansprucht. Damit standen im Vermögenshaushalt insgesamt 577.000 Euro Investitionen zur Verfügung. Die 2004 begonnene Sanierung der Grundschule wurde abgeschlossen. Die gesamte Maßnahme kostete 171.000 Euro, 125.000 Euro wurden 2005 aufgebracht. Zusätzlich wurden für die Vernetzung der Klassenräume und Möblierung 6.000 Euro ausgegeben. Für den Anschluss des Teilorts Schönbronn an die Kläranlage Grab und Arbeiten an der Wasserversorgung wurden 113.000 Euro fällig. Insgesamt schlug die Maßnahme mit 648.550 Euro zu Buche. Für Kanalsanierungen wurden zudem 26.000 Euro ausgegeben. Der Anschluss des Ortsteils Wiedhof an die kommunale Wasserversorgung begann im Jahre 2005. Hierfür waren 33.000 Euro fällig. Die Maßnahme wurde in 2006 fortgeführt. Im Bereich des Straßenbaus wurde das niedrige Preisniveau ausgenützt und Arbeiten für 35.000 Euro beauftragt, nimmt man die Mittel aus dem Verwaltungshaushalt hinzu, wurden sogar 75.000 Euro ausgegeben. Zur Realisierung künftiger Investitionen ist die Gemeinde auf Einnahmen aus der Erschließung von Baugebieten angewiesen. 2005 wurden daher Grundstücke und Tauschflächen in Höhe von 131.000 Euro erworben.
Wirtschaftliches Handeln ist, so der Bürgermeister, ein Balanceakt zwischen einer weitmöglichsten Vermeidung, bzw. dem Abbau von Schulden einerseits, und der verantwortungsbewussten Abarbeitung von erforderlichen Investitionen andererseits. Dies sei insbesondere bei knappen Mitteln eine schwierige Gratwanderung. Er sei aber der Überzeugung, dass Gemeindeverwaltung und Gemeinderat hierbei auf dem richtigen Weg wären.
Der sparsamen Haushaltsführung war es letztlich zu verdanken, dass die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage um 83.000 Euro geringer ausfiel, als im Haushaltsplan ursprünglich veranschlagt war. Diese Summe käme dringend anstehenden künftigen Investitionen, wie z.B. dem geplanten Neubau der Gemeindehalle Großerlach, zugute.
Der Gemeinderat stellte einstimmig die Jahresrechnung 2005 fest.
Änderung des Bebauungsplans „Hörschbach-Hasenhof II“, Murrhardt
Die Stadt Murrhardt hat die Gemeinde Großerlach im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme gebeten. Da die beabsichtigte Bebauungsplanänderung keine Auswirkungen auf die bauleitplanerischen Ziele der Gemeinde Großerlach hat, wurden seitens der Gemeinde keine Einwendungen erhoben.
Bekanntgaben / Anfragen
Bürgermeister Jäger setzte den Gemeinderat davon in Kenntnis, dass der Hausmeister der Gemeinde nach dem Seniorennachmittag feststellen musste, dass 27 Kaffeelöffel fehlen, was weit über einen „normalen“ Schwund hinausginge. Dies sei um so ärgerlicher, da kurz zuvor die Gemeinde den Bestand an Besteck und Geschirr wieder aufgestockt habe (Kosten: ca. 3.800 Euro) und dieses erstmalig verwendet wurde. Er machte keinen Hehl aus seiner Enttäuschung und stellte auch klar, dass er so etwas nicht einfach unter den Teppich kehren könne. Da diese „Löffel-Affäre“ jedoch offensichtlich bereits für viel Wirbel gesorgt hat, stellte Bürgermeister Jäger klar, dass es ich hierbei seines Erachtens um die Tat einer Einzelperson gehandelt haben müsse. Die beteiligten Vereine, die Senioren oder die anwesenden Einrichtungen und Institutionen, die jedes Jahr mit viel ehrenamtlichem Engagement den Seniorennachmittag ermöglichen, seien über jeden Verdacht erhaben. Dies gälte aber ebenso für das Personal der Gemeinde. Die bereits geäußerten Spekulationen, dass die Löffel vorher gefehlt hätten, weil die Lieferung evtl. nicht kontrolliert worden sei, gingen völlig fehl. Er hoffe nun darauf, dass sich die Sache wieder beruhige und empfahl eindringlichst, von Spekulationen oder Verdächtigungen abzusehen.
In der Sitzung am 26. Oktober 2006 hatte der Gemeinderat einer Anpassung der Vergütungssätze für die Bestattungsdienstleistungen der Firma Fischer aus Wüstenrot zugestimmt. Bürgermeister Jäger konnte nun berichten, dass die Vergütungssätze für die kommenden fünf Jahre vertraglich festgeschrieben wurden.
Gemeinderat Löffelhardt regte an, dass eine Geschwindigkeitsbeschränkung, vergleichbar der Bushaltestelle Hohenbrach, generell an derartigen Stellen auf freier Strecke angebracht werden sollte.
Gemeinderat Dietrich bedankte sich namens der Bürgerschaft für das Engagement des Bürgermeisters betreffend des Bäckerei- und Lebensmittelladens Kern in Großerlach.