Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 21.01.2016 - Bericht

Haushaltsplan 2016
Kämmerin Saskia Pulver präsentierte den Haushaltsplan für das Jahr 2016. Das Haushaltsvolumen beträgt 7.252.850 Euro, davon 5.812.150 Euro im Verwaltungs- und 1.440.700 Euro im Vermögenshaushalt.
Anfang Dezember 2015 wurden mit dem Investitionsplan die Grundlagen für die Haushaltsplanung im Wesentlichen bereits beschlossen. Zwischenzeitlich haben sich jedoch Änderungen ergeben, die in den nun vorgelegten Entwurf eingearbeitet wurden. Das Dach des Feuerwehrgerätehauses wird mit einem Zuschuss aus der pauschalen Investitionsförderung, aus welcher die Gemeinde Großerlach insgesamt ca. 54.300 Euro erhält, in einem größeren Umfang saniert. Die Ausgaben erhöhen sich von 20.000 Euro auf 40.000 Euro, die Einnahmen bei einem Fördersatz von 90 % von 18.000 auf 36.000 €. Die geplante  Sanierung der Schwalbenflughalle mit Barrierefreiheit und Umbau des Sanitärbereichs fällt nicht komplett unter die Fördervoraussetzungen der pauschalen Investitionsförderung, so dass nur die dringenden Unterhaltungsarbeiten an den Leimbindern durchgeführt werden sollen. Die Ausgaben reduzieren sich damit um die Hälfte auf 20.000 Euro, der Einnahmeansatz entfällt. Neu aufgenommen wird dagegen die Umrüstung der Straßenbeleuchtung entlang der Ortsdurchfahrt der B 14 auf LED-Technik, Kostenpunkt ca. 25.000 Euro. Dies soll mit dem noch zur Verfügung stehenden Betrag aus der pauschalen Investitionsförderung (18.300 Euro) gegenfinanziert werden. Der Ansatz (25.000 Euro) für die Einrichtung neuer Bestattungsformen auf dem Friedhof Grab konnte auf ein späteres Haushaltsjahr verschoben werden.
Im Verwaltungshaushalt haben sich die Personalausgaben auf 1.400.500 Euro erhöht, hier fallen vor allem der Ausbau des Betreuungsangebots und die Ende 2015 erfolgte Tariferhöhung im Sozial- und Erziehungsdienst ins Gewicht. Ebenfalls angestiegen sind die Umlagezahlungen, so liegt die Kreisumlage für
die Gemeinde mit 1.012.000 Euro erstmalig im siebenstelligen Bereich. Durch die aus 2014 resultierende höhere Steuerkraftsumme hat sich auch die Finanzausgleichsumlage erhöht. Durch einen erwarteten Anstieg bei der Gewerbesteuer steigt auch die abzuführende Gewerbesteuerumlage. Da zudem die Schlüsselzuweisungen vom Land geringer ausfallen, reduziert sich die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt auf 274.000 Euro, gegenüber 2015 ein Rückgang um 30.000 Euro. Nach Abzug der Kredittilgung (140.000 Euro) stehen somit 134.000 als Nettoinvestitionsrate zur Finanzierung der
Investitionen im Vermögenshaushalt zur Verfügung. An größeren Investitionen sind, neben den oben genannten Maßnahmen, für 2016 geplant der Bau des Hochbehälters Hohenbrach (750.000 Euro), der Wiederaufbau des Gemeinschaftshauses Liemersbach (202.000 Euro), die gesetzlich vorgeschriebene Kanalerstinspektion (60.000 Euro), ein neuer Kommunalschlepper (51.000 Euro), Straßensanierung (40.000 Euro), die Renovierung der Schultoiletten (15.000 Euro) und die Teil-Ertüchtigung der Laufbahn und Sprunggrube am Hartplatz (15.000 Euro). Dem gegenüber stehen Einnahmen aus Zuschüssen, Beiträgen und Grundstückserlösen, sowie einer zweckgebundenen Rücklagenentnahme von 34.400 Euro für das Gemeinschaftshaus Liemersbach. Die für den Haushaltsausgleich ursprünglich eingeplante Netto-Neuverschuldung von 150.000 € konnte im Ergebnis auf 120.000 € reduziert werden. Der voraussichtliche Schuldenstand beträgt 1.847.000 Euro (745 Euro/Einwohner), hinzu kommt noch ein Betrag in Höhe von 510.800 Euro aus der Sonderfinanzierung „Gewerbegebiet Mainhardter Weg“. Derzeit ist davon auszugehen, dass ab 2018 wieder ein Schuldenabbau möglich sein wird.
Bürgermeister Jäger machte deutlich, dass die Gemeinde Großerlach letztlich die erneute Erhöhung der Kreisumlage in voller Höhe über eine zusätzliche Kreditaufnahme finanzieren müsse. Bei einem stabilen Umlagensaldo wäre es möglich gewesen, den Kommunalhaushalt ohne Neuverschuldung auszugleichen.
Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung 2016 einstimmig.

Dachsanierung Feuerwehrgerätehaus
Das Dach des Feuerwehrgerätehauses Großerlach ist mittlerweile stark sanierungsbedürftig. Insbesondere am Flachdach über dem Eingangsbereich mit Küche und Kommandoraum besteht wegen Undichtigkeiten dringendster Handlungsbedarf. Um den energetischen Anforderungen von Gebäuden gerecht zu werden, sollte mit der Dachsanierung zugleich eine Dämmung gemäß den Vorschriften der Energieeinsparverordnung (EnEV) vollzogen werden. Diese energetische Dachsanierung soll im Bereich des Flachdaches und über dem Schulungsraum vorgenommen werden. Eine aktuelle Kostenberechnung unter Berücksichtigung der Vorgaben der EnEV liegt vor. Die Kosten für Standgerüst, Entsorgungs- und Dacheindeckungsarbeiten mit Material und Arbeitszeit wurden auf ca. 40.000 Euro veranschlagt. Die Maßnahme soll über die pauschale Zuwendung mit 36.000 Euro gefördert werden.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Maßnahme durchzuführen und den Zuschussantrag zu stellen. Mehrheitlich beschlossen wurde die in diesem Zusammenhang von beiden Gemeinderatsfraktionen beantragte Fällung des Kastanienbaumes neben dem Feuerwehrgerätehaus.

Straßenbeleuchtung
Vom Gesetzgeber wird bereits seit einiger Zeit auf die Umstellung der Leuchtmittel hingewirkt. Das geht so weit, dass einige im Großerlacher Gemeindegebiet im Einsatz befindliche Leuchtmittel inzwischen nicht mehr produziert werden dürfen, weshalb eine Umstellung Zug um Zug angegangen werden muss. Dabei schaffen verschiedene Förderprogramme einen zusätzlichen Anreiz. Auch im Hinblick auf das Einsparpotenzial im Bereich der laufenden Stromkosten ist eine Umrüstung der Leuchtmittel interessant und sinnvoll. Die Gemeinde Großerlach hat jährlich ca. 28.000 Euro an Ausgaben allein für den Strom zur Straßenbeleuchtung. Eine schrittweise Umstellung auf LED-Technik wird sich auf Dauer somit positiv auf die laufenden Betriebskosten auswirken. Bei den meisten im Einsatz befindlichen Straßenleuchten hat eine Überprüfung ergeben, dass eine Umstellung relativ kostengünstig im Zuge des Austauschs der Leuchtmittel durchgeführt werden kann.
Eine größere und kostenintensivere Maßnahme wäre lediglich die Umstellung der Ortsdurchfahrt B14 in Großerlach, entlang der Stuttgarter Straße und Mainhardter Straße. Hier müssen wegen spezielleren Anforderungen und größeren Masthöhen vergleichsweise teure Leuchtmittel eingesetzt werden. Eine bereits vorliegende Kostenberechnung zur Umstellung der 30 Leuchtpunkte beziffert die Maßnahme auf ca. 25.000 Euro. Diese Maßnahme kann über das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen mit einer pauschalen Zuwendung (18.300 Euro) gefördert werden.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Umstellung der Straßenbeleuchtung an der B 14 auf LED-Technik, sowie die Beantragung des entsprechenden Zuschusses.

Globalberechnung Wasser und Abwasser
Eine Globalberechnung ist Grundlage für die Erhebung von Wasserversorgungbeiträgen sowie Kanal- und Klärbeiträgen. Die letzte Globalberechnung für die Gemeinde Großerlach wurde im Jahr 1990 vorgenommen. Da seither einige Investitionen in den Bereichen Wasser und Abwasser getätigt wurden und weitere anstehen, aber auch weil sich im Bereich der erschlossenen Flächen deutliche Änderungen ergeben haben, ist eine Fortschreibung der Globalberechnung erforderlich. Um Rechtssicherheit in diesem, oft mit Widerspruchs- und Klageverfahren behafteten Bereich zu haben, soll hierfür ein Fachbüro beauftragt werden.
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen den Auftrag in Höhe von 7.200 Euro (netto) an das Büro Allevo Kommunalberatung aus Obersulm zu vergeben.

Kinderbetreuungsbedarfsplan 2016
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die jährlich dem Landkreis vorzulegende Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung.
Hauptamtsleiter Steffen Barth gab einen Überblick über das aktuelle Betreuungsangebot. Insgesamt stehen in den vier Gruppen 82 Betreuungsplätze für Kinder von 1 – 6 Jahren zur Verfügung. Von diesen sind aktuell 67 Plätze belegt, davon 7 Unterdreijährige und 11 in der Ganztagsbetreuung. Für den Altersbereich 3 bis 6 Jahre stehen 2016 in der Gemeinde Großerlach ausreichend Plätze, auch in der Ganztagsbetreuung zur Verfügung. Für Unterdreijährige ab 1,0 Jahre stehen insgesamt 16 Betreuungsplätze, davon 6 Ganztagsbetreuungsplätze zur Verfügung.
Für die Grundschüler steht das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und darüber hinaus die flexible Nachmittagsbetreuung zur Verfügung. Die Anzahl der Plätze ist auch hier ausreichend. Aktuell besuchen bis zu 20 Kinder die Vormittagsbetreuung (Verlässliche Grundschule) und 19 Kinder die Nachmittagsbetreuung.

Verschiedenes
Für den Bau des Hochbehälters Hohenbrach mit Verbindungsleitungen Schöntalquellen und Hohenbrachquellen hat die Gemeinde kurz vor Weihnachten auch für die Bauabschnitte 2.II und 2.III einen Zuwendungsbescheid erhalten. Die Gesamtmaßnahme wird, wie beantragt, in voller Höhe mit insgesamt 1.467.800 Euro gefördert.
Da die Suche nach einem Interessenten für den Betrieb einer Postagentur erfolglos geblieben ist, hat die Post AG Räumlichkeiten im Mainhardter Weg 6 zum Betrieb einer Filiale mit eigenem Personal angemietet. Hier wurde bereits von 2005 ab eine Postagentur betrieben. Die Filiale wird voraussichtlich im Februar 2016 eröffnet.
Die Deutsche Telekom AG hat mittels verbindlicher Eigenausbauerklärung zugesagt, die Bandbreiten für die Internetverbindungen im Gemeindegebiet deutlich zu erhöhen und Lücken zu schließen. Dies soll durch eine Anbindung der Knotenpunkte an Glasfaser, weg vom Richtfunk, erreicht werden. Details und genauer Ausbauplan liegen noch nicht vor, Ziel sei eine Umsetzung bis 2018.

Berichte aus früheren Sitzungen finden Sie hier.

Weitere Informationen

Kontakt

Gemeinde Großerlach

Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de