Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 16.07.2015 - Bericht

Künftige Schulform der Grundschule Großerlach
Im Mai hatte eine Elterninformationsveranstaltung zum Thema „Ganztagsschule“ stattgefunden. Leider blieb der Besuch der Veranstaltung hinter den Erwartungen zurück. Die anwesenden Eltern hatten sich jedoch allesamt für die Beibehaltung der derzeitigen Schulform mit Halbtagsschule und ergänzendem Betreuungsangebot (Verlässliche Grundschule und flexible Nachmittagsbetreuung) ausgesprochen.
Im Juni erfolgte dann eine Umfrage für die Eltern von Kindern zwischen 1 Jahr und der derzeitigen Klassenstufe 2, insgesamt betraf dies 125 Kinder. Hierbei ging es um die Frage, welche Schulform für die Grundschule künftig gewünscht werde: Ganztagsschule oder Halbtagsschule mit ergänzendem Betreuungsangebot (wie bisher). Die Rücklaufquote von 63 % (= 79 Rückmeldungen) war sehr ordentlich. Von diesen 79 Meldungen sprachen sich 70 für die Beibehaltung des seitherigen Modells aus, 8 für eine Ganztagsschule bei 1 Nichtfestlegung. Von den 8 Meldungen für die Ganztagsschule würden 2 einen Schulwechsel in Betracht ziehen, sofern es keine Ganztagsschule gibt. Von den 70 Meldungen für die Halbtagsschule würden 30 einen Wechsel in eine Halbtagsschule anstreben, weitere 7 halten dies ebenfalls für möglich.
Grundschulleiter Thomas Geiger berichtete, dass die Schulkonferenz der Grundschule am 13.07.2015 einstimmig beschlossen hat, dass für das Schuljahr 2016/2017 kein Antrag auf die Einrichtung einer Ganztagsschule gestellt werden soll. Stattdessen soll das seitherige flexible Betreuungskonzept („Verlässliche Grundschule“ und „Flexible Nachmittagsbetreuung“) fortgeführt werden.
Der Gemeinderat schloss sich einstimmig dem Beschluss der Schulkonferenz an.

Jahresrechnung 2014
Kämmerin Saskia Pulver stellte das Ergebnis der Jahresrechnung 2014 vor. Erfreulicherweise konnte die Gemeinde eine insgesamt sehr gute Einnahmenentwicklung (+ 7%) im Verwaltungshaushalt verzeichnen. Zum einen durch höhere Schlüsselzuweisungen und einen höheren Einkommenssteueranteil, sowie durch eine erfreuliche Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen. Die Gewerbesteuer stieg im Vergleich zum Vorjahr um 164.000 Euro und lag damit deutlich über dem Planansatz bei insgesamt 452.000 Euro (zum Vergleich: im Jahr der Wirtschaftskrise 2009 lagen die Einnahmen bei 60.000 Euro). Ansonsten waren keine nennenswerten Abweichungen zu verzeichnen. Die Ausgaben des Verwaltungshaushalts stiegen dagegen um lediglich + 2%. Die Steigerungen gab es bei den Personalkosten (+ 155.000 Euro), hauptsächlich durch die Erweiterung des Kinderbetreuungsangebots, sowie höhere Umlagezahlungen (+ 30.000 Euro). Im Ergebnis konnte der Verwaltungshaushalt eine Zuführung von 775.500 Euro an den Vermögenshaushalt erwirtschaften, geplant waren 345.000 Euro. Somit wurde über die Kredittilgung (143.000 Euro) hinaus eine für die Gemeinde Großerlach sehr erfreuliche Nettoinvestitionsrate von 633.000 Euro erwirtschaftet, was zu einer erheblichen Entlastung des Vermögenshaushalts führte, knapp die Hälfte der Investitionen konnten über die Zuführung finanziert werden.
Im Vermögenshaushalt waren 2014 drei große Maßnahmen vorgesehen, die Friedhofsanierung Großerlach (300.000€), der Kauf eines Unimogs für den Bauhof (130.000€), sowie die Beteiligung an den Netzgesellschaften (256.000 €). Darüber hinaus mussten mit dem Abwasseranschluss Trauzenbach und dem Anschluss des Schweizerhofs und der Erneuerung der Schöntalquellen im Vorjahr finanzierte Maßnahmen vollends durchgeführt werden. Im Baugebiet „Lange Straße“ konnte ein Bauplatz verkauft werden.
Die Kreditermächtigungen mussten nicht vollständig ausgeschöpft werden (516.000 Euro anstatt 600.000 Euro). Der Schuldenstand beläuft sich somit zum Ende 2014 auf rund 1.850.000 Euro (749 Euro/Einwohner). Die außerhalb des Haushalts finanzierte Entwicklungsmaßnahme „Mainhardter Weg“ reduzierte sich auf 577.000 Euro.
Der Haushaltsplan 2014 sah eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 200.000 Euro  vor, durch das gute Ergebnis konnte nun sogar eine Rücklagenzuführung von 148.000 Euro erzielt werden. Die Rücklage beläuft sich zum Ende 2014 auf 328.000 Euro und liegt deutlich über der vorgeschriebenen Mindestrücklage von 100.000 Euro.
Der Gemeinderat stellte einstimmig das Ergebnis der Jahresrechnung fest.

Rechnungsprüfung
Das Kreisprüfungsamt hat die überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2011 bis 2013 abgeschlossen. Der Gemeindeverwaltung wurde ein gutes Ergebnis ausgesprochen, es wurde ordnungsgemäß gearbeitet.

Sanierung Friedhof und Aussegnungshalle Großerlach - Einfriedung
Hauptamtsleiter Steffen Barth berichtete eingangs über den aktuellen Stand. Die Arbeiten an der Aussegnungshalle sind größtenteils abgeschlossen. Der größte offene Posten sind die Fliesenarbeiten, nach deren Abschluss die Sanitärarbeiten erfolgen können. Bei den beiden komplett abgerechneten Gewerken Rohbau-/Maurerarbeiten, sowie Putz- und Malerarbeiten lag die Rechnungssumme deutlich unter der Vergabesumme. Bei der Friedhofsanlage sind die Arbeiten weitestgehend fertiggestellt. Die Pflasterung um die Aussegnungshalle herum, kann erst nach Abschluss der Fliesenarbeiten erfolgen. Die notwendigen Anpflanzungen werden erst im Herbst vorgenommen.
Bürgermeister Christoph Jäger berichtete über den Ablauf hinsichtlich der Einfriedung. Entsprechend dem damaligen Gemeindesratsbeschluss wurde die Einfriedung mittels eines feuerverzinkten Metallzaunes, ähnlich dem Zaun in den Friedhöfen Neufürstenhütte und Grab ausgeschrieben. Dies wurde auch so angeboten. Bei der Begehung der Baustelle musste man dann feststellen, dass anstelle des vorgegebenen Zaunes ein handelsüblicher Doppelstabmattenzaun errichtet worden war. Auf Nachfrage bei der ausführenden Firma KSW wurde mitgeteilt, man habe, um Kosten einzusparen, den Doppelstabmattenzaun dem Bauleiter Peter Bothner als Alternative vorgeschlagen. Dieser hatte, ohne Rücksprache mit der Gemeinde, entschieden, dass die günstigere Alternative verwendet werden soll. Jäger betonte, dass die Firma KSW hier keinerlei Schuld trifft, man habe bei den Besprechungen vor Ort darum gebeten, Vorschläge zu machen, wenn Einsparungen möglich sind. Die KSW sei auch den richtigen Weg über den Bauleiter gegangen. Dieser habe es jedoch versäumt, mit der Gemeinde Rücksprache zu nehmen. Im Telefonat mit Herrn Bothner sei man sehr deutlich geworden, dieser habe seinen Fehler auch eingeräumt. Er habe die günstigere Variante deswegen ausgewählt, da der Zaun mit Rankpflanzen begrünt werden solle und man den Zaun dann nicht mehr sehe. Die Höhe der Einsparungen würde sich auf rund 6.000 Euro (brutto) belaufen.
Nach einer ausführlichen, kontrovers geführten Diskussion beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, dass der angebrachte Zaun stehen bleiben soll. Hinsichtlich einer Begrünung solle zunächst das Endergebnis abgewartet werden. Eine Berankung des Zauns sei auch später noch jederzeit möglich.

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