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Haushaltsplan 2015
Kämmerin Saskia Pulver präsentierte dem Gemeinderat ihren ersten Haushaltsplan für die Gemeinde Großerlach:
Das Gesamtvolumen des Haushaltsplans umfasst 6.633.350 Euro (2014: 6.795.609 Euro). Davon entfallen 5.507.750 Euro auf den Verwaltungshaushalt (2014: 5.251.609 Euro) und 1.125.600 Euro (2014: 1.544.000 Euro) auf den Vermögenshaushalt. Trotz hoher Investitions- und Unterhaltungskosten reicht zur Deckung eine Kreditaufnahme von 164.000 Euro aus, was der Höhe der Kredittilgungen entspricht.
Die eigenen Steuereinnahmen der Gemeinde aus Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer in Höhe von 569.300 Euro machen, wie in den Vorjahren, nur etwa 13 % der bereinigten Gesamteinnahmen im Verwaltungshaushalt aus. Die Gebühreneinnahmen werden mit 784.100 € veranschlagt. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 13.000 Euro ist auf höhere Einnahmen aus den Kindergartengebühren, vor allem durch die Kinderkrippe zurückzuführen. Dem stehen jedoch auf der Ausgabenseite erhebliche Kostensteigerungen, insbesondere bei den Personalkosten zusätzlicher Betreuungskräfte, gegenüber.
Größter Posten auf der Einnahmeseite sind mit 2.462.600 Euro die Schlüsselzuweisungen und Steueranteile vom Land, welche um 167.100 Euro über dem Vorjahresansatz liegen. Diese positive Entwicklung wirkt sich allerdings in nahezu gleicher Höhe negativ auf der Ausgabeseite durch steigende Umlagezahlungen aus, die Erhöhung beträgt hier 152.000 Euro, was einem Anteil 35,2% (= 1.525.200 Euro) der bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushalts entspricht. Allein die Kreisumlage steigt um 106.700 Euro. Unter dem Strich verbleibt zugunsten des Gemeindehaushalts somit lediglich ein Plus von 15.000 Euro beim Umlagesaldo zu verzeichnen.
Rund ein Drittel der Ausgaben im Verwaltungshaushalten entfallen auf das Personal, hier macht sich der Ausbau der Kinderbetreuung bemerkbar. Ein Viertel der Ausgaben (ca. 1.100.00 Euro) entfallen auf den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand, die Erhöhung von 70.000 Euro ist hauptsächlich auf einen erhöhten Unterhaltungsaufwand im Abwasser- und Wasserbereich zurückzuführen. Insgesamt erwirtschaftet der Verwaltungshaushalt eine Zuführungsrate für den Vermögenshaushalt von 304.000 Euro. Nach Abzug der Kredittilgung verbleibt eine Nettoinvestitionsrate von 140.000 Euro.
Die größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt sind die erste von vier Finanzierungsraten für den Neubau des Trinkwasserhochbehälters Hohenbrach in Höhe von 500.000 Euro, der Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges (MLF) mit 180.000 Euro, die Kredittilgungen in Höhe von 164.000 Euro, Straßensanierungsarbeiten (50.000 Euro) und zusätzliche Mittel in Höhe von 40.000 Euro für die Friedhofsanierung in Großerlach.
Auf der Einnahmeseite des Vermögenshaushalts sind für diese Maßnahmen Zuweisungen und Zuschüsse gegenübergestellt. So erhofft man sich für den Hochbehälter Hohenbrach und das Feuerwehrfahrzeug rund 458.600 Euro. Ein weiterer Deckungsbeitrag soll aus Grundstückserlösen und Beitragseinnahmen von 172.000 Euro, sowie der bereits erwähnten Kreditaufnahme von 164.000 Euro erfolgen.
Somit wird noch eine geringe Zuführung zur allgemeinen Rücklage von 17.600 Euro erzielt. Ende 2015 beträgt die Rücklage voraussichtlich 188.000 Euro, wovon 55.000 € für die Sanierung des Gemeinschaftshaus Liemersbach zweckgebunden sind. Die gesetzliche Mindestrücklage beträgt 102.000 Euro.
Der Schuldenstand wird sich Ende 2015 bei rund 1.800.000 Euro befinden, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 750 Euro je Einwohner entspricht. Hinzu kommen noch die Verbindlichkeiten aus der Entwicklungsmaßnahme „Mainhardter Weg“ in Höhe von 577.400 Euro (235 €/Ew.). Nach dem aktuellen Kenntnisstand werden in den kommenden Jahren Neuverschuldungen nicht mehr zu vermeiden sein.
Der Gemeinderat beschloss den Haushaltsplan einstimmig.
Anschließend bedankte sich Bürgermeister Jäger beim Gemeinderat für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit bei den Haushaltsberatungen.
Sanierung Aussegnungshalle Großerlach
Die verschiedenen Arbeiten zur Sanierung der Aussegnungshalle auf dem Friedhof Großerlach wurden öffentlich bzw. beschränkt ausgeschrieben und die eingegangenen Angebote überprüft. Bei Vergabe an den jeweils günstigsten Anbieter beläuft sich die Auftragssumme auf 115.676,44 Euro. Diese liegt um mehr als 30.000 Euro (ca. 40%) über der in der Kostenberechnung ermittelten Höhe von 82.067 Euro.
Bürgermeister Jäger erklärte, er sei angesichts der Auftragssumme schockiert und verärgert gewesen. Es habe deshalb im Vorfeld der Sitzung eine gemeinsame Besprechung mit Architekt Wolfgang Heil und Bauleiter Peter Hinz stattgefunden, um die Gründe für die eklatante Differenz zu klären. Hiernach hat sich gezeigt, dass mehrere Gründe für den Unterschied verantwortlich waren. So wurden in den Leistungsverzeichnissen jeweils umfangreiche Stundenlohnarbeiten mit aufgenommen, um im Laufe der Maßnahme oftmals hoch angesetzte Nachträge zu vermeiden. Da man im Bestand arbeite und die Aussegnungshalle schon ein gewisses Alter habe, wolle man hier für Eventualitäten gewappnet sein. Die Stundenlohnarbeiten in allen Gewerken belaufen sich auf rund 30.000 Euro. Zudem hat sich leider zwischenzeitlich ergeben, dass am Abwasserkanal deutlich umfangreichere Arbeiten notwendig werden, welche sich mit rund 7.000 Euro Mehrkosten auswirken. Ein weiterer Grund sind die derzeit vollen Auftragsbücher der Handwerker. Es war äußerst schwierig für alle Gewerke überhaupt Angebote zu erhalten. Bei manchen Gewerken sind nur 1 oder 2 Angebote eingegangen. Ziehe man die jeweils höchsten Angebote bei den Gewerken zum Vergleich heran, hätte sich die Auftragssumme um nochmal 50.000 Euro erhöht.
Bürgermeister Jäger erklärte, dass sich Architekt und Bauleiter zuversichtlich zeigten, dass man sich in der Endabrechnung wieder deutlich der Kostenberechnung annähern wird, da man davon ausgehe, dass die Stundenlohnarbeiten nicht im gesamten Umfang in Anspruch genommen werden müssen.
Die Gemeinderäte zeigten sich in mehreren Wortmeldungen ebenfalls erschrocken über den Preissprung, zumal man dies in der Gemeinde Großerlach bisher nicht so gewohnt sei. Letztlich war man sich aber einig, dass die Maßnahme trotzdem durchgeführt werden sollte. Es sei dabei penibel darauf zu achten, vermeidbare Kosten bei der Baudurchführung einzusparen.
Der Gemeinderat vergab einstimmig die Aufträge für die jeweiligen Gewerke an den jeweils günstigsten Bieter. Dies sind KS-Bau GmbH aus Mainhardt (Rohbauarbeiten), die Firma Rolf Laidig aus Wüstenrot (Fliesenarbeiten), die Firma Komfortbau Hunger aus Aspach (Putz- und Stuckarbeiten), die Firma Schieber-Holzbau aus Mainhardt (Zimmerer-, Dachdecker-, Gerüstarbeiten), die Firma Strohmaier aus Gaildorf (Flaschnerarbeiten), die Firma Beeh aus Mainhardt (Fenster- und Türenbauarbeiten), die Firma Bay Sanitär aus Grab (Sanitärarbeiten) und die Firma Bittner Elektrotechnik aus Morbach (Elektroarbeiten).
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
In den vergangenen Jahren hat die Gemeinde Großerlach erhebliche Anstrengungen unternommen, um das Betreuungsangebot für Kinder auszubauen. Zuletzt wurden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um eine Ganztagsbetreuung bereits für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr zu ermöglichen.
Insgesamt stehen in den vier Gruppen 82 Betreuungsplätze für Kinder von 1 – 6 Jahren zur Verfügung. Von diesen sind aktuell 61 Plätze belegt. Für den Altersbereich 3 bis 6 Jahre stehen in der Gemeinde Großerlach auch für die kommenden Jahre ausreichend Plätze zur Verfügung. Für Unterdreijährige ab 1,0 Jahre stehen insgesamt 16 Betreuungsplätze, davon 6 Ganztagsbetreuungsplätze zur Verfügung.
Für die Grundschüler steht das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und darüber hinaus die flexible Nachmittagsbetreuung zur Verfügung. Die Anzahl der Plätze ist auch hier ausreichend. Aktuell besuchen bis zu 24 Kinder die Vormittagsbetreuung (Verlässliche Grundschule) und 20 Kinder die Nachmittagsbetreuung. Der Gemeinderat stimmte der Bedarfsplanung einstimmig zu.
Bekanntgaben / Anfragen
Seitens der Gemeindeverwaltung wurde folgendes bekanntgegeben:
- Die Gemeinde hat Ende Dezember entsprechend der Kreditermächtigung für 2014 einen Kredit in Höhe von 260.000 Euro aufgenommen. Der Zinssatz bei der L-Bank beträgt 0,69 %, festgeschrieben für 10 Jahre.
- In der Trinkwasserkonzeption aus 2004 ist unter anderem die Anbindung der Trinkwasserversorgung der Gemeinden Großerlach und Mainhardt im Rottal über den derzeit noch nicht erschlossenen Tiefbrunnen „Erlacher Bach“ enthalten. Hier soll für den Fall von Versorgungsengpässen die Möglichkeit geschaffen werden, dass sich die beiden Gemeinden gegenseitig mit Wasser versorgen können. Die Gemeinde Mainhardt hat für den Bau der entsprechenden Leitungen auf deren Gemarkung einen Fachförderantrag gestellt. Damit dieser bewilligt werden kann muss für den „Erlacher Bach“ die wasserrechtliche Erlaubnis vorliegen. Da das entsprechende Wasserecht bei der Gemeinde Großerlach liegt, wird nun der entsprechende Antrag gestellt. Parallel dazu wird das Ingenieurbüro Riker und Rebmann die Kosten für eine Brunnenanalyse des „Erlacher Bach“ ermitteln. Außerdem wurde seitens der Gemeinde der Zuschussantrag für den Bau des Hochbehälters Hohenbrach eingereicht. In der Bauausschusssitzung am 22.01.2015 steht das Baugesuch für das notwendig werdende Gebäude auf der Tagesordnung.