Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 06.12.2012 - Bericht

Kinder(tages)betreuung: Ausbau des Angebots, Bedarfsplanung
Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 soll im Kindergarten Großerlach eine Ganztags- bzw. Nachmittagsbetreuung eingeführt werden. Die Betreuungszeiten sollen dabei an die Nachmittagsbetreuung in der Grundschule angelehnt werden. Die genaue organisatorische und finanzielle Ausgestaltung wird in den nächsten Wochen erfolgen.
Ebenfalls ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 soll in Großerlach für die Betreuung von Kindern ab 1,0 Jahren eine Kinderkrippe eingerichtet werden. Nach eingehender Prüfung aller Alternativen unter Berücksichtigung:

  • der nötigen Spielräume, auch für künftige Entwicklungen in der Kinderbetreuung
  • des pädagogischen Gesamtkonzepts und der hierfür vorteilhaften räumlichen Nähe der Betreuungseinrichtungen
  • der bestehenden Fördermöglichkeiten
  • der jeweiligen Betriebskosten und damit verbunden der künftigen Elternbeiträge
  • der Funktionalität der Räume
  • des durchgehenden Betriebs der bestehenden Gruppen während der Bauphase

entschied sich der Gemeinderat, auf Vorschlag der Verwaltung dafür, dass die Kinderkrippe in einem neu zu errichtenden Gebäude eingerichtet wird. Der Neubau könnte in sogenannter Modulbauweise erfolgen. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit einem geeigneten Architekten ein Raumkonzept nebst Kostenschätzung zu erstellen, einen Zuschuss für den Neubau aus dem Krippeninvestitionsprogramm des Bundes, sowie Ausgleichstockmittel des Landes zu beantragen und die Ausschreibung vorzubereiten.
Voraussetzung für eine Investitionsförderung ist das Vorliegen der örtlichen Bedarfsplanung. Für den Altersbereich 3 bis 6 Jahre stehen in der Gemeinde Großerlach ausreichend Plätze zur Verfügung. Für den Altersbereich 2,0 bis 3,0 Jahre stehen derzeit 6 Betreuungsplätze zur Verfügung. Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 sollen zusätzlich in einer Kinderkrippe 10 Betreuungsplätze für Kinder von 1 bis 3 Jahren eingerichtet werden. Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 wird eine Ganztags- bzw. Nachmittagsbetreuung eingeführt. Für die Grundschüler stehen das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und darüber hinaus die flexible Nachmittagsbetreuung zur Verfügung.

Jahresrechnung 2011
Besser als in der Haushaltsplanung erwartet, fällt die Bilanz des Haushaltsjahres 2011 aus. Der Gemeinde standen, nach Abzug der allgemeinen Umlagen, aus Steuern und Zuweisungen rund 158.000 Euro mehr zur Verfügung, als im Haushaltsplan eingeplant waren, obwohl die Einnahmen aus den eigenen Steuern (Grund- und Gewerbesteuer) unter dem Haushaltsansatz lagen. Dennoch lagen die Einnahmen der Gemeinde aus Steuern und Zuweisungen noch nicht auf dem Niveau vor der Wirtschaftskrise. Leider gilt dies nicht für die Kreisumlage, der von der Gemeinde zu leistende Betrag lag um 16% über der Umlage für das Jahr 2008.
Durch die Saldo-Mehreinnahmen, verbunden mit einer strikten Ausgabendisziplin der Gemeinde, konnte eine Netto-Investitionsrate für den Vermögenshaushalt in Höhe von 242.000 Euro erwirtschaftet werden. Mit diesem Betrag konnten rund zwei Drittel der Ausgaben des Vermögenshaushaltes gedeckt werden. Von den ursprünglich vorgesehenen Kreditaufnahmen in Höhe von 610.000 Euro wurden 120.000 Euro aufgenommen und 230.000 Euro nach 2012 übertragen. Durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (18.800 Euro) wurde der Haushalt ausgeglichen, womit 260.000 Euro an eingeplanten Kreditaufnahmen entfallen konnten. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde, inklusive der außerhalb des Haushalts finanzierten Entwicklungsmaßnahme „Mainhardter Weg“, wurde reduziert auf 932 € zum 31.12.2011.

Klärwärterfahrzeug
Die Gemeinde hatte sich 2009 dazu entschieden, das Fahrzeug des Klärwärters zu leasen. In der Praxis hat sich nun gezeigt, dass für diesen Bereich aufgrund der hohen Beanspruchung des Fahrzeugs die Leasinglösung nicht geeignet ist. Der Gemeinde bot sich nun die Möglichkeit, einen Leasingrückläufer in gutem Zustand günstig zum Preis von 5.500 Euro zu kaufen. Zum Kaufpreis hinzu kommen noch Umbaukosten von ca. 600 Euro, sowie die Nachzahlung bei der Rückgabe des geleasten Fahrzeuges (ca. 1.200 Euro). Der Gemeinderat beschloss ohne Gegenstimme das Fahrzeug zu erwerben.

Windkraft auf Gemarkung Mainhardt
Die Gemeinde Mainhardt führt derzeit das Verfahren zur „Teilfortschreibung Windenergie“ des Flächennutzungsplans durch. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden hat die Gemeinde Großerlach Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Der Entwurf sieht vor, dass auf Mainhardter Gemarkung zwei Gebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen ausgeschrieben werden. Zum einen eine Fläche von ca. 72 ha (Platz für ca. 5 – 7 Windkraftanlagen) 1,5 km östlich von Bubenorbis und zum anderen eine Fläche von ca. 25 ha (Platz für max. 3 Windkraftanlagen) 1,3 km südöstlich von Bubenorbis.
Aufgrund der Lage der Konzentrationsflächen und der Mindestentfernung von rd. 4 km zu Teilorten der Gemeinde Großerlach kann eine unmittelbare Beeinträchtigung der kommunalen Belange, ungeachtet der naturgemäß gegebenen Fernwirkung derartiger Anlagen, ausgeschlossen werden. Der Beschluss hierzu erfolgte bei einer Gegenstimme.

Beschallungsanlagen für die kommunalen Friedhöfe
Bürgermeister Christoph Jäger war es bei verschiedenen Anlässen auf den Friedhöfen wiederholt negativ aufgefallen, dass durch die Bestattungsunternehmen in der Regel keine Lautsprecheranlagen bereitgestellt werden. Predigt, Nachrufe u.a. sind von größeren Trauergemeinden somit kaum bis gar nicht zu verstehen. Vor einigen Jahren hat die Gemeinde zwar eine mobile Lautsprecheranlage beschafft, verbunden mit dem Angebot, diese auch für Bestattungen gegen eine geringe Aufwandspauschale zur Verfügung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.
Die Gemeindeverwaltung schlug darum vor, auf allen vier Friedhöfen eine einfach zu bedienende, wetterfeste Lautsprecheranlage zu installieren. Dabei wären wetterfeste Außenlautsprecher, sowie eine Außenanschlussdose für das Mikrofon im überdachten Bereich der Aussegnungshalle fest montiert. Anschluss und Bedienfeld mit Endstufe würden im Umkleideraum installiert. Dort werden auch Mikrofon (mit Kabel) und Stativ gelagert. Die Bedienung soll möglichst einfach sein. Die Kosten für alle vier Friedhöfe wurden bei rund 3.000 Euro veranschlagt. Der Gemeinderat beauftragte einstimmig die Gemeindeverwaltung mit der Umsetzung.

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Gemeinde Großerlach

Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de