Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatsitzung am 13.09.2012 - Bericht

Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Mannenweiler
Das Landratsamt hatte in seiner Stellungnahme einen Textteil und eine artenschutzrechtliche Prüfung gefordert. Diese wurden nun erstellt und dem Gemeinderat vorgelegt. Der Gemeinderat hat einstimmig den Textteil gebilligt. Die Unterlagen müssen nun erneut öffentlich ausgelegt und den Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme vorgelegt werden.

Kanalerneuerung Wiesenstraße
Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt, die Durchführung der Kanalerneuerung Wiesenstraße bei Vorliegen aller Voraussetzungen an die Firma Haag-Erdbau aus Morbach als nach der Submission günstigsten Anbieter zu vergeben.

Maßnahmen der Trinkwasserkonzeption
Ziel der 2005 erstellten Trinkwasserkonzeption ist es, die beiden bisher, aufgrund der Historie, getrennten Wasserversorgungsbereiche (Großerlach und Grab) zu verbinden. Hierdurch sollen sowohl die Wasserqualität, als auch die Versorgungssicherheit noch weiter verbessert werden. Dreh- und Angelpunkt der Trinkwasserkonzeption der Gemeinde Großerlach wird der Neubau eines Hochbehälters Hohenbrach sein, welcher in den nächsten Jahren realisiert werden soll.
Ein wichtiger Baustein der Gesamtkonzeption ist der geplante Ausbau der Schöntalquellen und des zugehörigen Pumpwerks. Diese Teilmaßnahme ist zwingende Voraussetzung für die zentrale Funktion des künftigen Hochbehälters Hohenbrach und soll darum als erster Bauabschnitt umgesetzt werden. Marc Braun vom Ingenieurbüro Riker + Rebmann erläuterte im Gemeinderat die geplante Maßnahme. Die Einzelquellen sollen neu gefasst und in Quellsammelschächte eingeleitet werden. Durch diverse Einbauten und technische Anlagen soll die Qualität des in das Leitungsnetz eingespeisten Trinkwassers verbessert werden. Hierfür ist unter anderem auch ein neues Pumpwerkgebäude notwendig. Die Maßnahme soll so umgesetzt werden, dass Einschränkungen der Trinkwasserversorgung während der Baudurchführung weitestmöglich ausgeschlossen werden.
Die bisherige Eigenwasserversorgung des Heuhotels Schweizerhof genügt nicht mehr den Anforderungen der Trinkwasserverordnung. Der Inhaber und Betreiber des Schweizerhofs ist darum an die Gemeinde mit der Bitte herangetreten, das Anwesen an die kommunale Trinkwasserversorgungsanlage anzuschließen. In der Trinkwasserkonzeption war dies bereits als Teilprojekt vorgesehen. Die dauerhafte Sicherstellung einer qualitativ zuverlässigen und ordnungsgemäßen Versorgung mit Trinkwasser hat beim Schweizerhof auch deshalb Priorität, weil mit seiner Eigenschaft als Herbergsbetrieb eine besondere diesbezügliche Verantwortung einhergeht. Eine dauerhafte, vor allem qualitative Sicherstellung des Trinkwassers kann auch durch eine kostspielige Sanierung und Neufassung der Eigenwasserquelle nicht erreicht werden. Aus diesem Grund wurde auch seitens der zuständigen Fachbehörden dringend der Anschluss an die kommunale Trinkwasserversorgung angeraten.
Da beide Maßnahmen (Schöntalquelle 220.000 Euro, Schweizerhof 40.000 Euro) ohne Zuschüsse des Landes nicht realisierbar sind, hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, entsprechende Anträge auf Fachförderung zu stellen.

Finanzierung Gewerbegebiet „Mainhardter Weg"
Die Erschließungsmaßnahme „Mainhardter Weg" wurde außerhalb des Haushalts über die Landesbank Baden-Württemberg in Karlsruhe finanziert. Der bereits zweimal verlängerte Vertrag würde zum 31.12.2012 auslaufen. Die Kreditverpflichtung betrug zum 30.06.2012 noch 630.168 Euro. Der Zinssatz liegt derzeit bei 1,08%. Im Investitionsprogramm ist die Abwicklung und Übernahme in den kommunalen Haushalt im Jahr 2013 vorgesehen. Da die Gemeinde über kein entsprechendes Guthaben verfügt, müsste die Ablösung über eine Kreditaufnahme finanziert werden, deren Zinsniveau mit Sicherheit über dem der L-Bank liegt. Der Gemeinderat hat, auf Vorschlag der Verwaltung, einstimmig beschlossen, den Vertrag bis 31.12.2016 zu verlängern. Die Gemeinde kann vertragsgemäß jederzeit vor diesem Termin die Abrechnung verlangen.

Entwidmung von Feldwegen
Der Gemeinderat hatte nach Prüfung eines entsprechenden Antrags seitens des Anliegers und nach zustimmender Stellungnahme des Ortschaftsrats Grab beschlossen, dass die Wegfläche Flst. Nr. 154 im Gewann Wirtshof eingezogen werden soll. Ebenfalls eingezogen werden soll auf Antrag eines dortigen Anliegers eine Teilfläche des Weges Flst. 785 im Gewann Hauswiesen.
In beiden Fällen wurde festgestellt, dass die Wegflächen über die antragstellenden Anlieger hinaus keine Erschließungsfunktion mehr erfüllen. Die Einziehungsabsichten wurden öffentlich bekannt gemacht und einen Monat lang ausgelegt. Während der Auslegung hat die Möglichkeit bestanden, Einwendungen vorzubringen. Da in beiden Fällen keine Einwendungen vorgebracht wurden, hat der Gemeinderat beschlossen, die Einziehung der Wegflächen nunmehr zu vollziehen.

Bekanntgaben / Anfragen
Die Beseitigung der Rutschung am Rottalsträßchen wird sich aller Voraussicht nach noch etwas hinziehen. Es hat sich gezeigt, dass aufgrund der komplizierten Grundstücks- und Gemarkungsverhältnisse in diesem Bereich die Maßnahme mit verschiedenen Behörden abgestimmt werden muss. 
Die Nachmittagsbetreuung in der Grundschule ist gestartet. Es haben sich 14 Kinder angemeldet. Für das Mittagessen konnten drei örtliche Anbieter gefunden werden. Diese werden bis auf weiteres im Wechsel das Mittagessen übernehmen. Das Betreuungsangebot konnte zudem durch mehrere AG´s ergänzt werden. So werden, teilweise vierzehntägig, Garten-AG, Fußball-AG, Turn-AG, Schach-AG, Theater-AG und Werk-AG angeboten. 
Im Wege der Neuverlegung der Stromkabel im Fischbachtal hat die Syna ein Leerrohr für Glasfaserkabel mit eingelegt, welches für Breitbandinternet genutzt werden könnte. 
Die Gemeinde hat bis Mitte Oktober einen im Vorjahr bestellten Kredit in Höhe von 70.000 Euro abzurufen, da ansonsten Bereitstellungszinsen zu zahlen wären. Das Geld wird für die Zahlung des Gemeindeanteils an der Ausbaumaßnahme Ortsdurchfahrt Grab benötigt.

Weitere Informationen

Kontakt

Gemeinde Großerlach

Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de