Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 17. November 2011 - Bericht

Jahresrechnung 2010
Kämmerin Ilse Wilk stellte dem Gremium die Jahresrechnung für das Jahr 2010 vor. Glücklicherweise hat im Gegensatz zur desolaten Ausgangslage eine gewisse wirtschaftliche Erholung eingesetzt, welche sich auch positiv auf die kommunalen Haushalte auswirkte. Die Jahresrechnung stellt sich darum im Vergleich zum Haushaltsplan deutlich positiver dar.
Bedingt durch höhere Steuereinnahmen und höhere Zuweisungen, aber auch durch eine restriktive Ausgabenpolitik, hat sich im Verwaltungshaushalt eine deutliche Entspannung ergeben. Ging man im Haushaltsplan noch von einer negativen Zuführung in Höhe von 147.000 Euro aus, konnte in der Jahresrechnung eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von 232.689 Euro erreicht werden. Dies bedeutet sogar eine Netto-Investitionsrate von 107.000 Euro.
Die Investitionstätigkeit der Gemeinde lag ausgehend von den bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2010 negativen Vorzeichen planmäßig auf sehr niedrigem Niveau. Dennoch wurden im Bereich Straßenunterhaltung Teilstrecken der Gemeindeverbindungsstraßen zwischen Trauzenbach und Hohenbrach, sowie Großerlach und Neufürstenhütte saniert (23.500 Euro). Des weiteren erfolgte die EDV-Umstellung auf ein neues Finanzverfahren (25.000 Euro). 2010 wurden zudem die Maßnahmen „Neubau Gemeindehalle“, DSL-Modellprojekt“ und „energetische Sanierung Rathaus Grab“ abgeschlossen und abgerechnet. Kennzeichnend für das Jahr 2010 waren andererseits vorbereitende Arbeiten und Planungen für anstehende Projekte, wie der Ausbau der OD Grab, die Abwasserbeseitigung Trauzenbach oder der Generationenpark in Neufürstenhütte.
Die im Haushaltsplan vorgesehene Entnahme aus der Rücklage in Höhe von  132.900 Euro reduzierte sich auf 19.123 Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt zum 31.12.2010 1.694.312 Euro, hinzu kommen noch 809.129 Euro aus dem außerhalb des Haushalts finanzierten Gewerbegebiet „Mainhardter Weg“. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2010 einstimmig fest.

LEADER-Sonderprogramm ILAG
Um den Mittelabfluss des LEADER-Programmes zu fördern, wurde ein Sonderprogramm für 2012 mit einer deutlichen erhöhten Fördermöglichkeit für kommunale Projekte, welche bestimmte Voraussetzungen erfüllen, aufgelegt. Themenfelder sind dabei unter anderem wichtige Radwegeverbindungen und die Barrierefreiheit. Förderfähige Vorhaben können aus dem so genannten ILAG mit bis zu 75 % der förderfähigen Kosten (netto) bezuschusst werden. Problematisch war die knappe Antragsfrist (08.11.2011), was eine Planung und vorherige Abstimmung eines komplett neuen Vorhabens unmöglich gemacht hatte.
In der Gemeinde Großerlach bestehen nach wie vor Überlegungen hinsichtlich der Aufwertung der Limesanlage auf dem Heidenbuckel bei Grab. Hier konnte nun vorbehaltlich der Detailplanung, der Zustimmung von Gemeinderat und Ortschaftsrat und einer noch zu erzielenden Einigung mit den Grundstückseigentümern, ein aus zwei Projektteilen bestehendes Vorhaben erstellt werden:
Projekt A: Bau einer Geh- und Radwegeverbindung vom Ortsrand Grab zum Limesgelände Heidenbuckel, inkl. Informationstafeln.
Projekt B: Schaffung barrierefreier Besichtigungsmöglichkeiten auf dem Limesgelände Heidenbuckel.
Hinsichtlich des Projekt B gibt es jedoch das Problem, dass als Zuschussvoraussetzung bei Maßnahmen der Barrierefreiheit ein Konzept der Gemeinde zur Barrierefreiheit vorliegen muss. Hierbei genügt es zwar, dass mindestens drei Maßnahmen zur Barrierefreiheit eingereicht werden. Maßnahmen an bestimmten öffentlichen Gebäuden/Einrichtungen (Rathaus, Halle, Friedhof usw.) sind hiervon allerdings ausgenommen.
Verwaltung und Gemeinderat waren sich einig darüber, dass das Projekt B, aufgrund in der Kürze der Zeit nicht erfüllbare Vorgaben, zunächst zurückgestellt wird. Einstimmig befürwortete das Gremium den Antrag für den Bau des Geh- und Radwegs.

Spenden/Sponsoring
Der Gemeinderat nahm einstimmig die Spenden des Männergesangvereins „Frohsinn“ Alt-/Neufürstenhütte (100 Euro) und der Landfrauen Großerlach (150 Euro) für die Innenrenovierung des Gemeinschaftshauses Neufürstenhütte an.

Bekanntgaben/Anfragen
- Hinsichtlich der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Anschluss Trauzenbachs an die Kläranlage Murrhardt konnten die noch abzustimmenden Detailfragen zwischenzeitlich mit der Stadt Murrhardt geklärt werden. Nun muss noch der Gemeinderat der Stadt Murrhardt seine Zustimmung erteilen.
- Die Gemeinde Großerlach hat mit der Geschäftsstelle des Naturparks vereinbart, dass am 17.06.2012 der Naturparkmarkt in der Ortsmitte Grab stattfinden wird.
- Die Firma Lukas Gläser hat die Straßensanierungsarbeiten am Stichweg Oberfischbach und Hüttbrunnenweg durchgeführt. Sofern die Witterung mitspielt, soll auch die Maßnahme Schelmenklinge noch dieses Jahr realisiert werden. Die Umleitungsstrecke Grab-Schönbronn wird im Frühjahr 2012 in Angriff genommen.
- Die Gemeindeverwaltung informierte über den Verlauf des Ortstermins in Liemersbach bezüglich der aus der Bevölkerung geforderten Geschwindigkeitsbeschränkung. Grund für die Forderung sei vor allem die Sicherheit der Kinder. Seitens der Vertreter des Landratsamtes und der Polizeidirektion wurde anstatt einer Geschwindigkeitsbeschränkung eine bauliche Lösung vorgeschlagen, welche erfahrungsgemäß die Sicherheit deutlich effektiver verbessern würde. Hinsichtlich der Realisierbarkeit einer baulichen Lösung sind nun zunächst noch Detailfragen zu klären.
- Die Gemeinde hat von den im Haushaltsplan 2010 vorgesehenen Kreditermächtigungen nun einen Teilbetrag von 120.000 Euro aufgenommen. Für einen weiteren Teilbetrag von 90.000 Euro habe man sich die günstigen Zinskonditionen gesichert. Die Aufnahme erfolgt voraussichtlich im neuen Jahr.
- Auf Vorschlag der Gemeindeverwaltung werden die aktuellen Konditionen für die Stromlieferung bis 31.12.2013 verlängert.

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Kontakt

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Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de