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Jahresrechnung 2009
Kämmerin Ilse Wilk stellte dem Gremium die Jahresrechnung für das Jahr 2009 vor. Nach drei guten Jahren hat die Wirtschaftskrise den Gemeindefinanzen und allen Konsolidierungsbemühungen einen empfindlichen Schlag versetzt. „Zurück auf Los“ lautet jetzt die Devise und sie wird leider erschwert durch das bestehende Umlagesystem. Der Gemeindetag bezeichnete die Kommunen zutreffend als letztes Glied in einer Kette von Umlagefinanzierern, die ihren Finanzbedarf an die nächste Ebene zur Finanzierung weiterreichen. Und dieses System nimmt der Gemeinde zunehmend die Luft – sprich das nötige Geld – um noch selbstbestimmt etwas gestalten zu können.
40% der Ausgaben (=1,26 Mio. Euro) des Verwaltungshaushalts müssen inzwischen für Umlagezahlungen aufgebracht werden, allein die Kreisumlage macht ein Viertel der Ausgaben aus, und das obwohl der Kreisumlagehebesatz um 0,5 Prozentpunkte gesenkt wurde. Kleine Anmerkung zur damaligen Schlagzeile: „Kreis senkt Kreisumlage“, die Senkung bedeutete 2009 für Großerlach eine Steigerung der Umlage gegenüber dem Vorjahr um 14 Prozent (93.000 Euro). Ein Drittel der Ausgaben sind für Personal erforderlich. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr beträgt 4,7%, wobei der größte Zuwachs auf den Bereich Kinder- und Jugendbetreuung entfällt. 23% wurden für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand ausgegeben, wie Geräte und Ausstattung, Unterhaltung Wasser- und Abwasserbereich, Straßen- u. Wegeunterhaltung, Bewirtschaftungskosten, Fahrzeugkosten.
Hauptgrund für das finanzielle Desaster im Haushaltsjahr 2009 waren die Rückgänge bei den eigenen Steuern, beim Anteil an der Einkommensteuer und bei den Schlüsselzuweisungen. Bei der Gewerbesteuer musste die Gemeinde einen regelrechten Einbruch von minus 85 % gegenüber dem Vorjahr verkraften. Im Vergleich zu 2008 reduzierten sich die Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen um 496.000 Euro.
Es ist daher nicht verwunderlich, dass der Verwaltungshaushalt nur über eine Zuführung in Höhe von 20.342 Euro vom Vermögenshaushalt ausgeglichen werden konnte, immerhin knapp 74.000 € weniger als im Nachtragshaushalt befürchtet, aber 141.200 weniger, als die gesetzlich geforderte Mindestzuführung.
Im Vermögenshaushalt wurden in erster Linie bereits begonnene Vorhaben fertig gestellt. Dies waren die Mehrzweckhalle Großerlach, die Sanierung der Mohrenklingenquelle, Umbau des Hochbehälters Großerlach, energetische Sanierung des alten Rathauses in Grab, Sanierung von Gemeindestraßen, insbesondere der Zufahrt Schöntalhöfle, Umbauarbeiten am Pumpwerk Liemersbach und die Fertigstellung und Abrechnung der Erschließung im Baugebiet „Lange Straße“. Finanziert wurden die Maßnahmen zu 55% über eine Rücklagenentnahme (363.700 Euro), über Beiträge, Entgelte (15%), Zuschüsse (9%), Veräußerungserlöse (3%) und Kreditaufnahme (18%).
Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt zum 31.12.2009 1.820.000 Euro, hinzu kommen noch 799.000 Euro aus dem außerhalb des Haushalts finanzierten Gewerbegebiet „Mainhardter Weg“. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2009 einstimmig fest.
Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung
Kämmerin Ilse Wilk stellte dem Gremium die Gebührenkalkulation für die Jahre 2011 und 2012 vor. In Deutschland ist Trinkwasser das am intensivsten kontrollierte Lebensmittel überhaupt. Für Trinkwasser gelten höhere Qualitätsanforderungen als für industriell abgepacktes Mineral- oder Tafelwasser.
Das Büro Allevo wurde beauftragt, die Gebührenkalkulation für die Jahre 2011 und 2012 zu erstellen. Für die Kalkulation wurden zunächst die zu erwartenden Kosten für den Betrieb aber auch für Investitionen ermittelt. Davon werden dann die Einnahmen aus Wasserverkauf (z.B. nach Spiegelberg), Ersätze, Beitragsauflösungen und die Grundgebühren (=Zählergebühr) abgesetzt. Die verbleibenden Kosten werden durch die geschätzten Verbrauchseinheiten geteilt, bei der vorliegenden Kalkulation wurde ein 5-Jahres-Durchschnitt angesetzt. Die Division ergibt eine Wassergebühr von 2,33 Euro, gegenüber dem noch gültigen Wasserzins eine Steigerung um 40 Cent. Ein Ausgleich von Verlusten aus Vorjahren wurde in dieser Kalkulation nicht vorgenommen.
Bürgermeister Christoph Jäger merkte an, hauptursächlich für den Wasserpreis sind zum einen die hohen Kosten für das Wasserleitungsnetz und die im Verhältnis hierzu geringe Zahl der Wasserverbraucher. Der Anschluss der Gemeinde an die großen überregionalen Wasserversorger hätte nur geringe Auswirkungen auf die Gebührenhöhe. Ein Anschluss sei nur aus Gründen der Versorgungssicherheit zu überlegen. Ansonsten habe man qualitativ besseres Wasser, welches auch in mehr als ausreichender Menge zur Verfügung steht.
Der Gemeinderat machte deutlich, dass eine Gebührenerhöhung in diesem Umfang nicht leicht fällt, es hierzu allerdings keine Alternative gebe. Deshalb stimmte das Gremium einstimmig der vorgeschlagenen Erhöhung zu.
Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung 2011
Hauptamtsleiter Steffen Barth berichtete, in der Gemeinde sind zwei Kindergärten mit insgesamt drei Gruppen vorhanden, mit insgesamt 69 Plätzen für Kinder ab 2 Jahren. Für dieses Kindergartenjahr wird von einer Belegung mit maximal 42 Kindern in Großerlach und 13 Kindern in Grab ausgegangen. Im Sommer werden in Großerlach voraussichtlich 11 Kinder eingeschult, in Grab ist von 6 Kindern auszugehen. Im Laufe des Kindergartenjahres 2011/2012 ist dann mit einer Belegung für Großerlach mit 37 Kindern und in Grab mit 11 Kindern auszugehen.
Ausgehend von den derzeitigen Jahrgangszahlen ist ein weiterer Rückgang der Belegungszahlen auf insgesamt 40 Kinder zu erwarten. Eine exakte Prognose, was die Belegungszahlen der kommunalen Kindergärten angeht, ist naturgemäß schwierig. Unwägbarkeiten wie Weg- oder Zuzüge wirken sich, angesichts der geringen Zahl an Kindern, teilweise erheblich aus. Auch haben sich die Anforderungen der Eltern an Kinderbetreuungseinrichtungen in den letzten Jahren gewandelt. Die Kinderbetreuung ist zu einem Wettbewerb geworden, vor allem das Thema Öffnungszeiten (Ganztagsbetreuung) spielt bei der Entscheidung über den Betreuungsplatz eine wichtige Rolle. Aber auch konzeptionelle Ausrichtungen der Kindergärten finden hierbei Berücksichtigung, oder auch die Erreichbarkeit der Einrichtung. Es sind daher Überlegungen notwendig, wie die Kinderbetreuung in der Gemeinde Großerlach künftig auszugestalten ist. Mit dem Projekt „Bildungshaus 3-10“ wurde hier ein erster Schritt unternommen. Des weiteren sind auch Themen wie Erweiterung der Betreuungszeiten oder Kleinkindbetreuung anzudenken. Hierdurch könnte auch, zumindest teilweise, verhindert werden, dass Kinder aus der Gemeinde in Einrichtungen anderer Gemeinden betreut werden, was die Wohnsitzgemeinde teuer bezahlen müsse.
Die Betreuung in der Grundschule wird derzeit kostenlos angeboten. Die Zahl der betreuten Kinder ist stark schwankend. In der „Frühbetreuung“ sind nur wenige Kinder da, in der Spätbetreuung sind zum Teil mehr als 20 Kinder zu beaufsichtigen. Die im Kindergarten Großerlach stattfindende, kostenpflichtige, Ferienbetreuung wird weiterhin nur vereinzelt angenommen.
Der Gemeinderat stellte für 2011 einstimmig fest, dass nach jetzigem Stand die Zahl der regulären Kindergartenplätze (3-6 Jahre) mehr als ausreichend ist. Auch ist der Bedarf an Plätzen für Zweijährige mehr als ausreichend gedeckt. Durch die Verlässliche Grundschule und das Ferienbetreuungsangebot für Grundschulkinder ist der Bedarf für die Alterstufe 6 - 10 Jahre ebenfalls gedeckt. Hinsichtlich einer Ganztagesbetreuung für Kinder und Schüler oder einer Betreuung von Kindern unter zwei Jahren ist in der Gemeinde nur vereinzelter Bedarf vorhanden.
Ausbau der OD Grab, Neubau der Wasserleitung
Die Kreisstraße 1903 soll im Bereich der Ortsdurchfahrt Grab ausgebaut werden. Landkreis und Gemeinde haben die gemeinsame Umsetzung der Maßnahme vereinbart. Eine entsprechende OD-Vereinbarung wurde abgeschlossen. Der Ausbauplan wurde mit den örtlichen Gremien und mit den Anwohnern abgestimmt. Im Zuge der Maßnahme soll darüber hinaus das veraltete Leitungsnetz der Trinkwasserversorgung komplett erneuert werden. Für punktuell notwendige Kanalsanierungen stehen ebenfalls Mittel zur Verfügung. Für den Kostenanteil der Gemeinde (Gehweg, Gestaltung, Beleuchtung) wurde ein Antrag auf Förderung aus dem Ausgleichsstock beantragt, der zwischenzeitlich auch bewilligt wurde. Die Ausschreibung der Gesamtmaßnahme ist erfolgt, günstigster Anbieter war die Firma Haag-Bau aus Neuler mit 466.471,66 Euro. Der sich hieraus ergebene Anteil für die Gemeinde beläuft sich auf 232.040,83 Euro. Hinzu kommen noch Ingenieur-, Vermessungs-, und Grunderwerbskosten und Kosten für die Straßenbeleuchtung. Nicht berücksichtigt sind hierbei die Kosten für eine Bremsinsel. Hieraus ergeben sich hochgerechnete Gesamtkosten für die Gemeinde Großerlach von ca. 300.000 Euro. Im Haushaltsplan 2010 wurden für die Maßnahme Mittel in Höhe von 348.000 Euro eingestellt.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe an die Firma Haag-Bau aus Neuler als günstigstem Anbieter.
Spenden
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Annahme einer Geldspende der Kreissparkasse Waiblingen in Höhe von 500 Euro für die Kooperation „Musik macht Schule“ der Grundschule Großerlach mit dem Musikverein „Frischauf“ Grab für die Beschaffung von Instrumenten zu.
Bekanntgaben/Anfragen
Bürgermeister Jäger gab bekannt, dass die Stadt Waiblingen als Träger der Energieagentur dem Austritt der Gemeinde Großerlach zum Jahresende zugestimmt hat. Dabei erwähnte er, dass die Gemeinde Großerlach nach wie vor landkreisweit Spitzenreiter bei der Quote der Erneuerbaren Energien sei. Durch die zwischenzeitliche Aufnahme weiterer Anlagen in die Statistik der energymap habe man den Wert von 13 % sogar auf 19 % ausbauen können. Demnach seien in der Gemeinde Großerlach also 19 % des örtlichen Strombedarfs über die Gewinnung aus erneuerbaren Energien gedeckt.