Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 04.11.2010 - Bericht

Energieagentur
Die Gemeinde Großerlach war Gründungsmitglied der Anfang 2009 ins Leben gerufenen Energieagentur Rems-Murr gGmbH. Die sich daraus erhofften besonderen Beratungsangebote für die Bürger der Gemeinde Großerlach haben sich jedoch leider nicht erfüllt. Gleichzeitig kann anhand objektiver Kennzahlen festgestellt werden, dass es in der Gemeinde Großerlach zur Verfolgung wichtiger Ziele des Klimaschutzes und des Ausbaus der Nutzung erneuerbarer Energien keines zusätzlichen Beratungsangebots einer kreisweiten Energieagentur bedarf. So ist die Gemeinde Großerlach bereits heute hinsichtlich ihrer Erneuerbaren Energien-Bilanz Spitzenreiter im gesamten Rems-Murr-Kreis. Laut der anerkannten „energymap“ wird der beachtliche Wert von 13 % des örtlichen Strombedarfs innerhalb der Gemeinde durch erneuerbare Energien wie Fotovoltaik oder Biogasanlagen erzeugt. Der kreisweite Durschschnitt liegt bei lediglich 2 %.
Man war sich darüber einig, dass es gerade auch im Hinblick auf die Ziele des Klimaschutzes auf den effizienten Einsatz von Mitteln ankäme. Auch wenn die Energieagnetur dort, wo sie tatsächlich auch präsent sei, sicherlich eine gute Arbeit leisten würde, könne diese notwendige Effizienz bezüglich der Gemeinde Großerlach nicht bestätigt werden, weshalb einstimmig der Ausstieg aus der aktiven Mitgliedschaft beschlossen wurde. Dabei wurde jedoch Wert auf die Feststellung gelegt, dass man sich weiterhin dem Klimaschutz verpflichten, und nach Möglichkeit auch den Spitzenplatz im Rems-Murr-Kreis dauerhaft behaupten wolle.

Förderung von Kindergärten mit überörtlichem Einzugsgebiet
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes von Anfang 2010 wurden die in der KiTaGVO festgeschriebenen Zuschüsse für die Betreuungsform „Verlängerte Öffnungszeiten“ in Waldorfkindergärten für den Zeitraum 2006 bis 2008 nun für unwirksam und nicht ausreichend erklärt. Der Gemeindetag Baden-Württemberg hat daraufhin in einer Empfehlungsvereinbarung mit der Vereinigung der Waldorfkindergärten den Zuschuss auf 2.000 Euro pro Jahr festgelegt. Der Gemeindetag hat die Gemeinden über diese Vereinbarung informiert. Empfohlen wurde für Fälle aus der Zeit von 01.01.2006 bis 31.12.2008, in welchen die Förderung nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 KiTaGVO streitig gestellt wurde und das Verfahren noch nicht bestandskräftig abgeschlossen ist, dieses durch eine nochmalige Nachzahlung auf der Grundlage der Empfehlungsvereinbarung zum Abschluss zu bringen. Zwei entsprechende Anträge gingen seither auf der Gemeindeverwaltung ein. In einem Fall war der Ausgleich noch anhängig, weshalb der Gemeinderat beschloss, die Auszahlung entsprechend der Empfehlungsvereinbarung anzuordnen. Im zweiten Fall war das Verfahren jedoch bereits abgeschlossen, weshalb eine nochmalige Nachzahlung zurückgewiesen wurde.

Forstbetriebsplan
Der Gemeinderat hat einstimmig dem vom Fachbereich Forst im Landratsamt aufgestellten Forstbetriebsplan für das kommende Jahr zugestimmt. Vorgesehen ist ein Holzeinschlag von 400 Festmetern. Erwartet wird hierfür ein Erlös von 24.000 Euro. Die Ausgaben sind mit 19.950 Euro veranschlagt, hierin sind 5.000 Euro für die Waldwegeunterhaltung enthalten.
Bürgermeister Christoph Jäger konnte berichten, dass die für 2010 veranschlagten Holzeinschläge eingehalten und sogar etwas übererfüllt worden sind. Insoweit habe die letztjährig vorgebrachte Kritik gefruchtet.

Wegentwidmung Schönbronn
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, eine Teilfläche des Weges, Flurstück Nr. 38 in Schönbronn einzuziehen. Eingegangene Einwände konnten bei einem Vororttermin unter Beteiligung der betroffenen Anlieger einvernehmlich ausgeräumt werden.

Spenden/Sponsoring
Der Förderverein Sport und Kultur Großerlach e.V. (vormals Förderverein Gemeindehalle Großerlach e.V.) hat für den Neubau der Gemeindehalle insgesamt 25.818,11 Euro gespendet. Der Gemeinderat nahm die Spende einstimmig an.

Bekanntgaben
Die Gemeinde hat zwischenzeitlich mit der Stadt Murrhardt einen Vertrag über die Entsorgung des Klärschlamms aus den drei kommunalen Kläranlagen der Gemeinde abgeschlossen. Für den Transport nach Murrhardt waren vier geeignete Unternehmen zur Angebotsabgabe aufgefordert worden. Als günstigstem Bieter wurde dieser Auftrag der ortsansässigen Firma Noller Landschaftspflege erteilt. Damit konnte nun nicht nur eine dauerhafte Lösung gefunden werden, sondern es ist sogar von Einsparungen von etwa 20 % gegenüber der seitherigen Entsorgung auszugehen.
Das Dach des Vereinsheim Großerlach wird saniert. Dabei wird die seitherige Eterniteindeckung vorschriftsmäßig entsorgt. Anschließend wird das Dach mit einem Trapezblech versehen. Der Kostenaufwand beläuft sich auf 4.500 – 5.000 Euro.
Zwischenzeitlich hat ein Gespräch mit der IBG (Internationale Begegnungen in Gemeinschaftsdiensten e.V.) stattgefunden. Man habe vereinbart, dass die IBG ein Workcamp zur Neuanlegung des Spielplatzes in Neufürstenhütte ausschreibt. Dabei werden 15 Studentinnen und Studenten aus verschiedensten Herkunftsländern gemeinsam mit ortsansässigen Helfern in einer zweiwöchigen Gemeinschaftsaktion ehrenamtlich an der Neuanlage des Generationenparks mitarbeiten. Die Aktion wird voraussichtlich Ende Juli/Anfang August stattfinden.

Weitere Informationen

Kontakt

Gemeinde Großerlach

Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de