Gemeinde Großerlach

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Gemeinderatssitzung am 20.05.2010 - Bericht

Gemeindehalle Großerlach: Schlusssteinlegung, Abschlussbericht
Vor der Gemeinderatssitzung traf sich der Gemeinderat mit dem Planungsbüro an der neuen Gemeindehalle, um die noch offene „Schlusssteinlegung“ zu vollziehen. Nachdem alle Restarbeiten erledigt sind und die Maßnahme abgerechnet ist, konnte damit nun auch der symbolische Schlussstrich unter dieses großartige Projekt gezogen werden. In lockerer Runde übertrug Bürgermeister Christoph Jäger seinem Stellvertreter Karl Wieland die Aufgabe, die Urkundenrolle in die hierfür vorgesehene Aussparung zu legen. Diese Aussparung wurde sodann mit einer vom Mainhardter Steinmetz Walter Wieland gefertigten Steinplatte verschlossen.

Walter Wieland und Jochen Wilfert setzen den Schlusstein
Walter Wieland und Jochen Wilfert setzen den Schlusstein

In der Sitzung selbst ließen der beauftragte Planer Jochen Wilfert und der Bauleiter Klaus Rommel die Maßnahme Revue passieren, zur Veranschaulichung hatten sie eine Präsentation erstellt. Wilfert bedankte sich noch einmal bei Gemeinderat und Verwaltung für den Auftrag und das Vertrauen in sein Büro. Die Zusammenarbeit mit dem Gremium, der Gemeindeverwaltung und den beteiligten Firmen sei hervorragend gewesen, nur so habe sich diese Maßnahme innerhalb dieser relativ kurzen Zeit realisieren lassen. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 2.519.425,55 Euro und liegen somit um 134.425,55 Euro (+ 5,6 %) über der Kostenberechnung (2.385.000 Euro). Diese Kostensteigerung ist allerdings größtenteils auf zusätzliche Leistungen zurückzuführen, wie der Trennvorhang, Veranstaltungstechnik, Spielstandsanzeige, Pellets-, anstatt Ölheizung. Die bereinigte Kostensteigerung bewegt sich somit bei lediglich 0,6 %.
Kämmerin Ilse Wilk ergänzte, dass der Eigenanteil der Gemeinde knapp unter 800.000 Euro beträgt. Die Zuschussrate (ELR, Ausgleichstock, Sportstättenförderung, Förderverein) beträgt 68,3 %. Etwas ärgerlich sei, dass sich die Schlusszahlung der Zuschüsse in Höhe von 293.000 Euro verzögert, dies habe zur Folge, dass die Kassenlage derzeit äußerst angespannt ist.

Grünguthäckselplatz
Der Wunsch nach einem Grünguthäckselplatz in der Gemeinde besteht bereits seit längerem. Üblicherweise richtet die jeweilige Standortgemeinde auf eigene Kosten diesen Platz ein und verpachtet ihn sodann an die AWG (Abfallwirtschaftsgesellschaft Rems-Murr-Kreis). Diese wiederum beauftragt dann örtliche landwirtschaftliche Betriebe, bzw. Mitglieder des Maschinenrings, mit dem Betrieb des Platzes. Im Falle der Gemeinde Großerlach ermangelt es jedoch sowohl an geeigneter gemeindeeigener Fläche als auch an den nötigen Mitteln, einen derartigen Platz vorzufinanzieren. Andererseits verfügt der landwirtschaftliche Betrieb „Helle Platte“ der Erlacher Höhe nicht nur über eine hervorragend geeignete Fläche in zentraler Lage, sondern käme auch als möglicher künftiger Betreiber eines Grünguthäckselplatzes in Frage.
Bürgermeister Jäger konnte in Gesprächen erreichen, dass die Erlacher Höhe ihre Bereitschaft, an Stelle der Gemeinde einen Grüngutsammel- und Häckselplatz anzulegen, signalisierte. Künftiger Betreiber wäre der landwirtschaftliches Betriebszweig der Erlacher Höhe „Helle Platte“. Des weiteren erklärte sich zwischenzeitlich die AWG bereit, das übliche Vertragsverhältnis anstatt mit der Gemeinde Großerlach mit der Erlacher Höhe einzugehen. Bürgermeister Jäger machte dabei deutlich, dass es für die Gemeinde ein Glücksfall sei, eine Einrichtung wie die Erlacher Höhe auf der Gemarkung zu haben, die sich solchen Dingen gegenüber derart aufgeschlossen zeige. Er informierte das Gremium über den aktuellen Verhandlungsstand und die weiteren Schritte. Diskussionsbedarf gab es bezüglich des seitens der Erlacher Höhe geäußerten Wunsches, dass ausschließlich die Gemeinde Großerlach ihr Vertragspartner sein solle. Man war sich einig, dass dies zwar ein schönes Zeichen des Vertrauens sei, die Vertragsgestaltung jedoch unnötig verkompliziere. Bürgermeister Jäger wird nun versuchen, die Sache weiter voran zu treiben und geht dabei davon aus dass, „wenn alles glatt geht, unsere Bürgerinnen und Bürger bereits in diesem Spätjahr, wenn sie ihre Gärten winterfest machen, ihr Grüngut auf der Hellen Platte abliefern können.“

Sanierung von Gemeindestraßen
Im Jahr 2009 hat die Gemeinde Großerlach im Bereich Straßenunterhaltung und -sanierung 84.000 Euro ausgegeben, größter Brocken sei hierbei die Zufahrt Schöntalhöfle gewesen (38.500 Euro).
Für dieses Jahr stehen Haushaltsmittel in Höhe von 51.800 Euro zur Verfügung. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, als größere Maßnahme die dringend notwendige Ertüchtigung des Schelmenklingenweges in Neufürstenhütte anzugehen. Aufgrund der Streckenlänge und der begrenzten Mittel wird dies jedoch vergleichbar mit der Strecke Trauzenbach – Hohenbrach nur in Teilabschnitten realisierbar sein. Begonnen werden soll mit dem kurzen Teilstück vom Friedhof aus in Richtung Friedhofstraße. Darüber hinaus werden Belagsarbeiten (Oberflächenbehandlung) an der Gefällstrecke des „Fischbachsträßchens“, abgehend von der Kreisstraße K 1813 bis nach der Kurve am Waldausgang, durchgeführt. Außerdem ist ein Teilstück der Strecke im „Bauernfeld“ bei Neufürstenhütte zu richten. Obwohl dies keine Gemeindeverbindungsstraße ist, erfüllt diese Strecke eine wichtige Erschließungsfunktion für einen ansässigen Forst- und Hackschnitzelbetrieb. Man erhoffe sich von der Maßnahme eine Entlastung der Anwohner an der engen Innerortsstrecke Hüttbrunnenweg.
Im Bereich Trauzenbach und Frankenweiler laufen derzeit planerische Untersuchungen zur Schaffung einer ordnungsgemäßen und zukunftssicheren Abwasserbeseitigung. Gemäß bereits bekannt gegebenem Zeitplan ist mit dem Untersuchungsbericht für Juni/Juli 2010 zu rechnen. Danach wird sich entscheiden, welcher Weg hier künftig eingeschlagen wird. Gegebenenfalls notwendige Tiefbauarbeiten sind für 2011 vorgesehen. In diesem Zuge sollten dann einige der betroffenen Innerortsstrecken ertüchtigt werden. Besonders vordringlich ist dies in Trauzenbach entlang des Heidenbühlweges und in Frankenweiler entlang der gesamten Ortsdurchfahrt.

Klärschlammentsorgung
Die Kompostanlage der AWG in Backnang-Neuschöntal soll mit einer Vergärungsstufe ergänzt werden. Dabei bietet es sich an, die im Blockheizkraftwerk der Vergärungsanlage produzierte Wärme zur Trocknung von Klärschlamm einzusetzen. Unter zusätzlichem Einsatz einer Pelletheizung könnte eine Kapazität für die Trocknung von rund 18.000 Tonnen Klärschlamm jährlich erreicht werden. Ursprünglich war angedacht, dass sich die potentiellen Partnerkommunen als stille Gesellschafter „einkaufen“. Auf Wunsch zahlreicher Kommunen wurde nun aber auch eine reine Dienstleistungskooperation angeboten. Dabei wäre es Aufgabe der Kommune, den zuvor entwässerten Klärschlamm anzuliefern. Abhängig von jährlichen Niederschlagsmengen und anderen Faktoren schwankt die Jahresmenge des in der Gemeinde Großerlach anfallenden Klärschlammes zwischen 500 - 900 m³. Damit würde es sehr schwer fallen, die von Backnang vertraglich geforderten Jahresmengen einzuhalten. Darüber hinaus verfügt die Gemeinde Großerlach über keine eigene Schlammpressung, um den Klärschlamm zu entwässern. Für eine Kooperation mit Backnang gäbe es folgende Alternativen:
1. Beschaffung eigener Schlammpressanlagen inklusive Filtrationsanlagen auf allen drei Kläranlagen der Gemeinde
2. Beauftragung einer mobilen Schlammpressung, evtl. gemeinsam mit anderen Kommunen. Problem: Dennoch wäre auf allen drei Kläranlagen eine Filtrationsanlage zu installieren
3. Weiterhin Anlieferung an eine Nachbarkommune zur Entwässerung und gegebenenfalls von dort Entsorgung über Backnang
Derzeit liefert die Gemeinde Großerlach ihren Klärschlamm eingedickt, aber nicht entwässert, nach Mainhardt. Mit der Gemeinde Mainhardt besteht eine Kooperation, wonach der Klärschlamm dort entwässert und sodann gemeinsam mit dem Mainhardter Klärschlamm der Entsorgung im Landschaftsbau zugeführt wird.
Da für die Alternativen 1 und 2 umfangreiche Investitionen erforderlich wären, kommen diese für die Gemeinde Großerlach aktuell nicht in Frage. Der Gemeinderat ermächtigte deshalb einstimmig die Verwaltung, weiterhin Verhandlungen bezüglich der Entsorgung des auf den kommunalen Kläranlagen anfallenden Klärschlamms zu führen und im Rahmen der bereitstehenden Haushaltsmittel notwendige Vereinbarungen zu treffen. Dabei hat die Kooperation mit Partnerkommunen zur Entwässerung und anschließenden Entsorgung des Klärschlamms Vorrang.

Bekanntgaben / Anfragen
· Bürgermeister Jäger berichtete, mit dem umfassenden Präventionsprogramm für Grundschulen „Klasse 2000“ bietet der LionsClub einen wichtigen Baustein für die Entwicklung junger Menschen an. Ein wichtiges und herausragendes Merkmal ist dabei das besondere Augenmerk auf Nachhaltigkeit, es wird beginnend mit der ersten Schulklasse über die gesamten vier Grundschuljahre in den regulären Unterricht integriert. Hauptziele sind dabei eine nachhaltige und effektive Förderung des Gesundheitsbewusstseins, sowie eine mittels interaktiver Methoden vermittelte Förderung von Lebenskompetenzen, wie z.B. die Sucht- und Gewaltprävention. Finanziert wird „Klasse 2000“ einerseits durch den LionsClub, andererseits durch Sponsoren, die ein Herz für eine gesunde Entwicklung unserer Kinder haben. Am 10. Juni wird hierzu ein Informationsabend im Musiksaal der Grundschule stattfinden.
· Bürgermeister Jäger informierte, dass das Landratsamt in der Schwalbenflughalle eine Brandverhütungsschau durchgeführt habe. Hierbei habe sich die Notwendigkeit der Nachrüstung der Eingangstüre und der Fluchtwegtüre mit so genannten Panikschlössern ergeben. Die Kosten hierfür belaufen sich, inklusive des in diesem Zuge mit durchgeführten, weil dringend erforderlichen, Neuanstrichs der Eingangstür auf 5.000 Euro. Ärgerlich hierbei sei allerdings die Durchführung der Brandverhütungsschau, hierbei bediene sich das Landratsamt externen Brandschutzsachverständigen, obwohl dort vor nicht allzu langer Zeit eine entsprechende Stelle geschaffen wurde. Die Kosten hierfür von mehr als 500 Euro wurden dann der Gemeinde in Rechnung gestellt.
· Kämmerin Ilse Wilk gab bekannt, dass die Gemeinde den bislang befristeten Werkvertrag mit dem Geschäftsbereich Forst im Landratsamt über die Bewirtschaftung des Gemeindewaldes nun unbefristet verlängert hat.
· Kämmerin Ilse Wilk berichtet, dass der Winter 2009/2010 Kosten in Höhe von 81.000 Euro verursacht habe, allein 2010 seien 65.400 Euro angefallen. Der Haushaltsansatz für das gesamte Jahr beträgt 57.000 Euro. Die Mittel wurden also bereits deutlich überschritten, obwohl aus diesem Ansatz auch noch der Winterdienst am Jahresende (November, Dezember 2010) erbracht werden sollte.

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Kontakt

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Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de