Gemeinde Großerlach

Seitenbereiche

  • Wechselbild der Gemeinde
  • Wechselbild der Gemeinde
  • Wechselbild der Gemeinde
  • Wechselbild der Gemeinde
  • Wechselbild der Gemeinde
  • Wechselbild der Gemeinde

Seiteninhalt

Gemeinderatssitzung am 22.04.2010 - Bericht

Flächennutzungsplan 2020
Im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde von Seiten des Verbandes Region Stuttgart der im Entwurf ausgewiesene Flächenbedarf für die Gemeinde Großerlach an Wohnbauerweiterungsflächen als wesentlich zu hoch moniert. Allerdings waren hier bisher noch Potentialflächen enthalten, die auch seitens der Gemeinde noch gekürzt werden sollten.
In einem Gespräch mit dem zuständigen Referatsleiter des Regierungspräsidiums konnte erreicht werden, dass eine nun überarbeitete Flächenbedarfsberechnung anerkannt werden soll und somit auch die Gemeinde Großerlach ein gewisses Maß an Entwicklungsmöglichkeiten erhält. Gegenüber dem Entwurf des Flächennutzungsplans (9,7 ha) war nun eine nochmalige Reduzierung der Flächen notwendig. Nach eingehender Beratung war man sich im Gemeinderat darüber einig, dass folgende Wohnbauflächen nun in das Genehmigungsverfahren eingereicht werden sollen:
- Großerlach: „Am Sportplatz“ (1,1 ha) und „Gartenstraße“ (Teilfläche ca. 0,5 ha)
- Grab: „Schwalbenflug IV“ (1,8 ha)
- Neufürstenhütte: „Dahlienweg“ (0,8 ha) und „Friedhofstraße“ (0,3 ha)
Dies entspricht einer Gesamtfläche von 4,5 ha. Diese Änderung wird nun erneut in den Planentwurf eingearbeitet. Sodann soll in einer der nächsten Sitzungen der Beschluss über den zur Genehmigung vorzulegenden Flächennutzungsplan gefasst werden. Hierbei wird dann auch die Abwägung über die eingegangenen Bedenken und Anregung beschlossen.

Kinderbetreuung
Ein leidiges und sehr ärgerliches Thema konnte man zumindest vorläufig abschließen. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich zu, die interkommunale Vereinbarung über den Kostenausgleich für die Betreuung auswärtiger Kinder zu unterzeichnen. Das Problem hierbei ist, dass ein gesetzlicher Anspruch für einen Kostenausgleich besteht, dieser ist auch nicht mehr anfechtbar. Mit der Vereinbarung wird nun zumindest eine aufwändige und vermutlich auch teurere Spitzabrechnung zugunsten von Pauschalsätzen vermieden. Da das Gesetz rückwirkend (!) zum 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist, sind die Auswirkungen für Großerlach fatal, da 2009 sieben Kinder in Einrichtungen außerhalb der Gemeinde betreut wurden. Der Kostenausgleich summiert sich auf ca. 22.000 Euro, Geld das im ohnehin äußerst knappen Haushalt nicht eingeplant war. Für 2010 wird der Kostenausgleich nach derzeitigem Kenntnisstand erheblich geringer ausfallen.

Stromnetz
Die Gemeinde stellt den Energieversorgern EnBW und SÜWAG ihre öffentlichen Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb des Stromnetzes zur Verfügung und erhält hierfür eine Konzessionsabgabe. Diese Konzessionsverträge laufen zum 31.12.2012 aus.
Für den künftigen Betrieb des Stromnetzes im Gemeindegebiet bestehen folgende Möglichkeiten:
-Abschluss eines neuen Konzessionsvertrags mit einem Netzbetreiber
- Beteiligung an der geplanten Netz-Gesellschaft des NEV
- Kauf des Stromnetzes
- Übernahme des Stromnetzes in Kooperation mit anderen Kommunen des Oberen Murrtals
Die Gemeinde verfügt weder über die finanziellen, organisatorischen, noch personellen Kapazitäten, das Stromnetz zu erwerben und künftig zu selbst zu betreiben - sei es eigenständig, oder in Kooperation mit anderen Kommunen. Zudem ist es angesichts der Gemeindestruktur ausgeschlossen, dass das Netz wirtschaftlich betrieben werden kann. Insbesondere auch im Hinblick auf die Tatsache, dass die maximal zu erzielenden Netzentgelte gesetzlich reguliert sind. Der Gemeinderat beschloss deshalb einstimmig, dass die Gemeinde Großerlach weder den Kauf, noch die Übernahme des Betriebes des Stromnetzes – auch nicht in Kooperation mit anderen Kommunen - beabsichtigt.

Bekanntgaben / Anfragen
Bürgermeister Jäger informierte das Gremium, dass aktuell bereits Holzerlöse von über 23.000 Euro aus dem Gemeindewald erzielt werden konnten. Im Haushaltsplan sind 24.000 Euro eingeplant.
Weiter informierte Jäger darüber, dass die Montagearbeiten der Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Gemeindehalle angelaufen sind.

Weitere Informationen

Kontakt

Gemeinde Großerlach

Stuttgarter Straße 18

rathaus(@)grosserlach.de