Hauptmenü
- Gemeinde & Wirtschaft
- Freizeit & Kultur
- Rathaus & Verwaltung
- Leben & Wohnen
Haushaltsplan 2010
Kämmerin Ilse Wilk präsentierte dem Gremium den Haushaltsplan 2010 mit zum Teil „handgeschnitzten“ Ansätzen. Die Erstellung des Zahlenwerks sei „nicht vergnügungssteuerpflichtig“ gewesen.
Im Vergleich zum – finanziell sehr guten – Jahr 2008 stehen der Gemeinde in diesem Jahr 665.000 Euro weniger zur Verfügung. Wolle man dies über die wenigen Stellschrauben ausgleichen, die der Gemeinde zur Verfügung stehen, müsste man z.B. den Hebesatz für die Grundsteuer B von derzeit von 345 auf 560 v.H. anheben. Da dies schlicht unmöglich wäre, müsse nun wie bereits im Vorjahr der Vermögenshaushalt den Verwaltungshaushalt ausgleichen, die negative Zuführung beträgt 147.000 Euro. Der Verwaltungshaushalt gibt keinerlei Einsparpotential mehr her. Andere Gemeinden würden aufgrund der Finanzmisere Schwimmbäder schließen, Zuschüsse im kulturellen und sportlichen Bereich kürzen oder die Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung verkürzen - diese Möglichkeiten hat Großerlach nicht, bzw. werden bereits seit Jahren praktiziert.
Im Vermögenshaushalt sind nur zwei größere Maßnahmen eingeplant worden. Zum einen der Ausbau der Ortsdurchfahrt Grab (163.000 Euro), in Kooperation mit dem Landkreis, wobei auch die Wasserleitung (170.000 Euro) erneuert werden soll. Für den OD-Ausbau werden Zuschüsse aus dem Ausgleichstock (135.000 Euro) eingeplant. Als zweite größere Maßnahme ist die Installation einer Fotovoltaikanlage (250.000) auf dem Dach der Gemeindehalle vorgesehen. Dies müsse allerdings voll über Kredite finanziert werden.
Da zum Haushaltsausgleich, auch ohne die beiden Maßnahmen ohnehin eine Neuverschuldung in Höhe von 105.000 Euro unumgänglich ist, hatte der Gemeinderat darüber zu entscheiden, ob diese Maßnahmen, wie ursprünglich geplant, realisiert werden können. Der Gemeinderat war sich schnell darüber einig, dass der Ausbau der OD Grab, inklusive der Wasserleitung, nicht gestrichen wird. Mehr Gesprächsbedarf gab es hinsichtlich der Fotovoltaikanlage, schlussendlich beschloss das Gremium einstimmig, dass angesichts der prekären Finanzlage diese freiwillige Maßnahme im Haushaltsplan 2010 nicht darstellbar ist und somit dem „Rotstift“ zum Opfer fällt. Die Dachfläche soll allerdings zur Vermietung für die Errichtung einer Fotovoltaikanlage angeboten werden.
Die Neuverschuldung, die nach den ursprünglichen Planansätzen um 700.000 EURO gestiegen wäre, steigt damit „nur“ um 303.000 Euro. Das Gesamtvolumen des Haushalts 2010 beträgt 5.363.334 Euro, davon 4.535.334 Euro im Verwaltungshaushalt.
Der Gemeinderat beschloss, unter Berücksichtigung der Änderung, einstimmig den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für 2010.
Bedarfsplanung Kinderbetreuung
Hauptamtsleiter Steffen Barth gab zunächst einen Überblick über die vorhandenen Kinderbetreuungseinrichtungen und die Entwicklung der Kinderzahlen in der Gemeinde. Die Gemeinde Großerlach hat 69 Kinderbetreuungsplätze verteilt auf drei Kindergartengruppen, von denen zwei Gruppen so genannte Altersgemischte Gruppen (2 - 6 Jahre) sind. In diesen Gruppen werden derzeit 52 Kinder betreut. Der Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder im Alter ab 2 Jahren bis zum Schuleintritt ist auch für das Jahr 2010 gedeckt. Die Schultagsbetreuung wird in Großerlach kostenlos angeboten. Die Belegungszahlen zeigen, dass diese Entscheidung des Gemeinderats auf breite Zustimmung der Eltern stößt. Die (kostenpflichtige) Ferienbetreuung findet im Kindergarten Großerlach statt, hierfür sind nur vereinzelt Anmeldungen zu verzeichnen.
Der Gemeinderat stellte einstimmig die örtliche Bedarfsplanung von Kindertageseinrichtungen für 2010 fest.
Nach einer gesetzlichen Neuregelung zum 01.01.2009 müssen die Wohnsitzgemeinden für die Betreuung von Kindern, die einen kommunalen Kindergarten in einer anderen Gemeinde besuchen, einen finanziellen Ausgleich an die jeweiligen Standortgemeinden bezahlen, obwohl für die „abgebende Gemeinde“ damit schon der Elternbeitrag ausfällt und andererseits die „aufnehmende Gemeinde“ für diese Kinder auch die Landesförderung erhält. Dies gilt sogar unabhängig davon, ob man freie Plätze mit vergleichbarem Angebot vorweisen kann. Diese Regelung hat nun dazu geführt, dass die Gemeinde Großerlach für das Jahr 2009 etwa 22.000 Euro an Ausgleichszahlungen für 6 Kinder an umliegende Gemeinden zu leisten hat. Dies entspricht in etwa den Betriebs- und Bewirtschaftungskosten (ohne Personalaufwendungen) einer Kindergartengruppe (für 22 bis 25 Kinder).
Reinigung
Der Gemeinderat hat die Durchführung der Reinigungsarbeiten in der Grundschule, Gemeindehalle und Kindergarten in Großerlach neu vergeben. Die Angebote wurden objektweise eingeholt. Die Reinigungsleistungen wurden an den jeweils günstigsten Bieter je Objekt vergeben. Des weiteren wurde die Gemeindeverwaltung ermächtigt, im Einvernehmen mit den Reinigungsfirmen und den zuständigen Ansprechpartnern in den betroffenen Einrichtungen den Reinigungsumfang an die tatsächlichen Bedürfnisse anzupassen, um hierdurch noch Einsparungen erzielen zu können.
Bekanntgaben / Anfragen
Bürgermeister Christoph Jäger gab folgendes bekannt:
· Seit Anfang des Jahres stehen in der Ortsmitte Großerlach weitere Parkplätze der Öffentlichkeit zur Verfügung. Gegenüber dem Wohn- und Geschäftshaus mit Bäckerei, Bank und Drogerie hat die Gemeinde insgesamt 11 Stellplätze angemietet. Die entsprechende Beschilderung wird noch angebracht.
· Der lang anhaltende Winter hat dafür gesorgt, dass die Salzvorräte im Bauhof zur Neige gehen. Es wurde Streusalz bestellt, allerdings erfolgt die Lieferung voraussichtlich erst Anfang März. Der Bauhof wird daher bis auf weiteres nur noch eingeschränkt Streusalz einsetzen.
· Die interkommunale Vereinbarung mit den Gemeinden Mainhardt, Murrhardt und Sulzbach über die Beseitigung bzw. Annahme des häuslichen Abwassers von landwirtschaftlichen Betrieben wurde zwischenzeitlich abgeschlossen. Die betroffenen Betriebe wurden hiervon in Kenntnis gesetzt.