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Nachtragshaushalt 2009
„Wie gewonnen, so zerronnen“ merkte Kämmerin Ilse Wilk bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts 2009 an. Das hervorragende Rechungsergebnis aus dem Jahr 2008 führte zu einer hohen Zuführung an die allgemeine Rücklage. Die Freude hierüber währte allerdings nur kurz, denn zur Finanzierung des Hauhaltes 2009 war im Nachtragshaushalt eine um etwa 300.000 Euro erhöhte Rücklagenentnahme erforderlich. Nur dadurch konnte ein ausgeglichener Nachtragshaushalt vorgelegt werden.
Ein Nachtragshaushalt ist erforderlich, wenn Ausgaben des Vermögenshaushalts für bisher nicht veranschlagte Investitionen geleistet werden sollen. Durch die im Rahmen des Konjunturprogramm II durchgeführte, energetische Dachsanierung des „alten Schulhauses“ in Grab ist diese Notwendigkeit entstanden. Die Gemeinde ist verpflichtet, im Nachtragshaushalt alle bekannten Änderungen bei den Planansätzen aufzuführen. Mit berücksichtigt wurden somit auch die gravierenden Verschiebungen im Verwaltungshaushalt. Dies waren vor allem erhebliche Mindereinahmen bei Steuern und Zuweisungen, größtenteils bedingt durch die Finanzkrise. Diese Mindereinnahmen betragen in der Summe 412.000 Euro. Neben der Rücklagenentnahme waren zum Ausgleich also auch Kürzungen in nahezu allen Bereichen notwendig.
Nach kurzer Aussprache stimmte der Gemeinderat einstimmig dem Nachtragshaushalt 2009 zu.
Bauhof-Fuhrpark
Vor der Sitzung besichtigte der Gemeinderat den Bauhof und begutachtete den vorhandenen Fuhrpark. Bauhofleiter Martin Rokos zeigte die einzelnen Fahrzeuge und legte dar, wo diese eingesetzt werden. Gleichzeitig wurde der Gemeidnerat darüber informiert, welche Fahrzeuge in der nächsten Zeit ausgemustert werden müssen. So sind für einen Ersatz des Fahrzeugs der Wasserversorgung beispielsweise bereits Mittel eingeplant. Gemeinsam soll nun unter Berücksichtigung der aktuellen und künftigen Aufgabenstellung des Bauhofs ein längerfristig angelegtes Fuhrparkkonzept erarbeitet werden.
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die verschiedenen Alternativen und deren finanziellen Auswirkungen sowohl bei der Beschaffung, als auch im Betrieb darzustellen.
Forstbetriebsplan 2010
Der Gemeinderat hat einstimmig dem vom Fachbereich Forst im Landratsamt aufgestellten Forstbetriebsplan für das kommende Jahr zugestimmt. Vorgesehen ist ein Holzeinschlag von 400 Festmetern. Erwartet wird hierfür ein Erlös von 24.000 Euro. Die Ausgaben sind mit 18.560 Euro veranschlagt, hierin sind 5.000 Euro für die Waldwegeunterhaltung enthalten. Somit ist ein Gewinn von 5.440 Euro für den Gemeindehaushalt geplant.
Die Zahlen sind die selben, wie im Forstbetriebsplan 2009, allerdings wurden in diesem Jahr abweichend vom Plan erheblich weniger Bäume gefällt, so dass im Nachtragshaushalt (s. o.) der Einnahmenansatz um 10.000 Euro gekürzt werden musste. Dies sei umso ärgerlicher, da aktuell eigentlich gute Holzpreise zu erzielen wären und darum beispielsweise im Staatswald der Einschlag sogar über dem Planansatz lag, so Bürgermeister Jäger. Auch die in 2009 durchgeführte Wegeunterhaltung stieß auf Kritik. Der Gemeinderat machte deutlich, dass künftig die Interessen der Gemeinde besser gewahrt werden müssen.
Straßenbeleuchtung
Die SÜWAG bietet derzeit den Gemeinden im Rahmen einer Sonderaktion, Energiesparleuchten für die Straßenbeleuchtung an. Auf Empfehlung der mit der Wartung der Straßenbeleuchtung betrauten Fa. Bittner hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, diese Möglichkeit auszuschöpfen und sämtliche rund 480 Straßenleuchten (ohne Leuchtröhren) auszutauschen. Die im Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Mittel reichen hierfür aus, es können sogar noch rund 100 Leuchten auf Vorrat gekauft werden.
Derzeit sind im Gemeindegebiet Leuchten mit 80, 125 oder sogar 160 Watt in Betrieb, durch die Umstellung wird dies auf 68 bzw. 50 Watt reduziert. Die Gesamtkosten für die Umstellung belaufen sich auf insgesamt etwa 6.000 Euro. Die Umstellung soll in den nächsten Monaten Zug um Zug erfolgen. Zu beachten ist, dass die energiesparenden Leuchtmittel ein gelbliches Licht erzeugen, was vielen Bürgerinnen und Bürgern sicher eine gewisse „Umgewöhnung“ abverlangen wird.
Spenden
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Annahme einer Spende von 100 Euro von Frau Lore Dietrich aus Großerlach für die Ausstattung der Gemeindehalle mit Sportgeräten zu. Ebenfalls einstimmig wurde die Spende der Firma DIS aus Großerlach in Höhe von 1.000 Euro angenommen. Diese soll je mit einem Drittel der Grundschule Großerlach, dem Kindergarten Großerlach und dem Kindergarten Grab zu Gute kommen.
Verschiedenes
· In diesen Tagen wurden wie jedes Jahr auf der B 14 einige Schächte saniert.
· Die Außenbeleuchtung am Zugang zum Kindergarten Großerlach wird erneuert.
· Entlang der Parkplätze vor der Gemeindehalle wird die Straßenbeleuchtung ergänzt.
·Die Mülleimer- und Müllcontainer für die Schule, Kindergarten und Halle sollen zentral untergebracht werden. Bei einer Begehung hat man sich darauf verständigt, dass der geeignetste Standort hierfür der vorderste Parkplatz zur Schule hin entlang der Busdurchfahrt an der Gemeindehalle ist.
· Die Gemeindeverwaltung wird in einem Elternbrief noch einmal auf die geltenden Durchfahrts- und Halteverbote im Bereich der Grundschule, Gemeindehalle und Kindergarten hinweisen. Hier hat sich wieder völlige Missachtung „eingebürgert“.