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Jahresrechnung 2007
Kämmerin Ilse Wilk erläuterte dem Gremium die Jahresrechung für das Jahr 2007. Die Finanzlage der Gemeinde hat sich im Jahr 2007 nach einem guten Jahr 2006 nochmals deutlich verbessert.
Hierbei profitierte die Gemeinde neben den Effekten der Finanzausgleichssystematik infolge des äußerst schwierigen Haushaltsjahres 2005, von der guten Konjunktur, die 2007 zu hohen eigenen Steuereinnahmen (211.000 Euro mehr als 2006, 434.000 Euro mehr als 2005) führte. Allein die Gewerbesteuereinnahmen summierten sich auf 508.000 € (+20 % im Vergleich zu 2006, +52 % im Vergleich zu 2005). So verblieben im Jahr 2007 allein im Einzelplan 9 („Allgemeine Finanzwirtschaft“) nach Abzug der Umlagen 1.555.000 Euro. Im Jahr 2005 waren dies nur 508.000 Euro. Der Vermögenshaushalt hat von der hohen Zuführung profitiert, so konnten die Mehreinnahmen von 568.000 Euro die Mindereinnahmen von 473.000 Euro (Veräußerungserlöse und Beiträge aus dem Baugebiet „Lange Straße“) auffangen. Außerdem konnten die Mehrausgaben von 17.000 Euro finanziert und die vorgesehene Rücklagenentnahme um 77.000 Euro auf 33.000 Euro reduziert werden. Der Schuldenstand zum 31.12.2007 betrug 1.813.000 Euro (693 Euro je Einwohner). Hinzu kommen die Verbindlichkeiten aus der außerhalb des Haushalts finanzierten Maßnahme „Mainhardter Weg“ mit 742.000 Euro (284 Euro je Einwohner). Im Ranking des Steuerkraftaufkommens der kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Rems-Murr-Kreis, sei die Gemeinde Großerlach damit erstmals von den üblichen Plätzen zwischen 28 und 30 auf den für Großerlach einmaligen Platz 24 vorgestoßen.
Kämmerin Ilse Wilk versäumte es aber nicht, darauf hinzuweisen, dass die vorgenannte Finanzausgleichssystematik und dieses gute Abschneiden beim Steuerkraftaufkommen für das Jahr 2009 einen massiven Einbruch der Gemeindefinanzen befürchten lasse. Diese Effekte seien durch die Gemeinde selbst leider nicht zu beeinflussen und ließen hin und wieder das Gefühl aufkommen, dass sogenannte „Sockelgarantiegemeinden“ für eine gute Finanzpolitik „bestraft“ würden.
Nachdem die Verwaltung einzelne Fragen aus dem Gremium beantwortet hatte, stellte der Gemeinderat einstimmig die Jahresrechnung für das Jahr 2007 fest.
Bedarfsplanung Kinderbetreuung
Hauptamtsleiter Steffen Barth gab zunächst einen Überblick über die vorhandenen Kinderbetreuungseinrichtungen und die Entwicklung der Kinderzahelen in der Gemeinde. Die Gemeinde Großerlach hat drei Kindergartengruppen, von denen zwei Gruppen so genannte Altersgemischte Gruppen (2 - 6 Jahre) sind. Hiermit sei der Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder im Alter ab 2 Jahren bis zum Schuleintritt auch für die kommenden Jahre gedeckt. Die Schultagsbetreuung wird seit einem Jahr in Großerlach kostenlos angeboten. Die Belegungszahlen zeigen, dass diese Entscheidung des Gemeinderats auf breite Zustimmung der Eltern stößt. Die – kostenpflichtige - Ferienbetreuung findet im Kindergarten Großerlach statt.
Der Gemeinderat stellte, auf Vorschlag der Verwaltung, einstimmig die örtliche Bedarfsplanung von Kindertageseinrichtungen für 2009 fest.
Hauptamtsleiter Barth informierte den Gemeinderat über die aktuellen rechtlichen und politischen Entwicklungen. Es ist erklärtes Ziel von Bund und Land, die Kleinkindbetreuung (U 3) weiter auszubauen. Hierbei soll nicht nur, wie bisher, der Bedarf entscheidend sein. Das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern wird durch Rechtsänderungen, aber auch durch entsprechende Gerichtsurteile, immer stärker zu berücksichtigen sein. Für die Bedarfsplanung bedeutet dies, dass auch das qualitative Nachfrageverhalten der Eltern beachtet werden muss, was bedeutet, dass die Aspekte Pädagogisches Profil, Weltanschauliche Ausrichtung, Öffnungszeiten, Flexibilität, Vereinbarkeit Familie und Beruf eine weiterhin zunehmende Rolle spielen werden. Die Kindertagespflege („Tagesmutter“) soll ab 2009 weiter ausgebaut werden. Es ist vorgesehen, dieses Angebot in Richtung Erwerbstätigkeit mit Tariforientierung (TvöD) und Sozialversicherung zu professionalisieren. Dass dies zu einer Steigerung der Kosten führen wird, ist abzusehen. Ab 2013 soll ein Rechtsanspruch auf eine frühkindliche Förderung der Kinder im Alter zwischen 1 und 3 Jahren in einer Kindergrippe oder Kindertagespflege bestehen. Hinzu kommt ein Anspruch auf frühkindliche Förderung für Kinder unter 1 Jahr. Politischer Wille ist demnach offensichtlich, dass auf Kosten der Kommunen – und damit des Steuerzahlers - zukünftig den Eltern ein Großteil der Verantwortung von der Geburt des Kindes an abgenommen wird.
Auch bei der Betriebskostenförderung gibt es umfassende Neuregelungen. Nach dem Grundsatz „Das Geld folgt den Kindern“ wird die Verteilung der Landeszuschüsse bereits ab 2009 neu geregelt. Dies bedeutet, dass die Standortgemeinde, und nicht mehr die Wohnortgemeinde, den Zuschuss erhalten soll.
Gutachterausschuss
Die jetzige Amtszeit des Gutachterausschusses endet zum 31.12.2008. Für die neue Amtsperiode vom 01.01.2009 bis zum 31.12.2012 sind die Mitglieder des Gutachterausschusses neu zu wählen.
Dem Gutachterausschuss gehören derzeit folgende Personen an:
· Siegfried Beck (Vorsitzender)
· Hans Schüßler(Beisitzer u. stellv. Vorsitzender)
· Friedrich Kugler (Beisitzer)
· Karl Wirth (Beisitzer)
· Peter Hinz (Beisitzer - Sachverständiger u. Techniker)
Alle wären bereit, das Amt eine weitere Amtsperiode auszuüben, lediglich Herr Kugler würde sein Amt gerne altersbedingt abgeben.
Der Gemeinderat hat nun mehrere Personen für den Gutachterausschuss vorgeschlagen. Bürgermeister Christoph Jäger wird bei diesen Kandidaten deren Bereitschaft abfragen.
Annahme von Spenden
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Annahme folgender Spenden:
· 1.000 Euro von der SÜWAG AG für die Jugendarbeit
· 2.000 Euro von der SWN-Stiftung für die Digitalisierung der Heimatfilme
· 500 Euro von der tkt-Telekonsult GmbH für die Jugendarbeit