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Gemeinde Großerlach - Mit staatlich anerkanntem Erholungsort Grab

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Gemeinderatssitzung am 24.01.2019 - Bericht

Haushaltsplan 2019
Aufgrund der zum 01.01.2020 umzusetzenden Umstellung auf das Neue Haushaltsrecht, wurde der letzte kamerale Haushalt der Gemeinde Großerlach vorgelegt. Dieser erreichte „zum Abschluss einer Ära“, so Bürgermeister Christoph Jäger, mit einem Gesamtvolumen von 9.862.700 Euro eine Rekordhöhe und liegt somit 8% über dem Vorjahresniveau.
Bürgermeister Jäger machte deutlich, dass man derzeit relativ gut dastehe. Dies sei neben den guten Rahmenbedingungen auch dem Umstand zu verdanken, dass man in den vergangenen Jahrzehnten verantwortungsvoll und sparsam gewirtschaftet habe. Herausragende Planzahlen im Vermögenshaushalt seien die 3. Finanzierungsrate für den Ausbau der Breitbandversorgung der Gemeinde (1.219.000 Euro, davon 1.024.000 Euro Zuschuss) die Baulanderschließung (932.000 Euro), die Sanierung von Fahrzeughalle und Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr (193.000 Euro) und die Sanierung von Innerorts- und Gemeindestraßen (120.000 Euro).
Kämmerin Saskia Pulver erläuterte dem Gremium das Zahlenwerk im Detail. Das Volumen des Verwaltungshaushalts beträgt 6.843.850 Euro, des Vermögenshaushalts 3.018.850 Euro. Die anhaltend positive Konjunktur bewirkt einen erfreulichen Anstieg der Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen und Familienleistungsausgleich, sowie aus dem Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil auf 3.106.200 Euro. Aus Gewerbe- und Grundsteuer werden Einnahmen in Höhe von 612.800 Euro erwartet. Aufgrund des sehr positiven Rechnungsabschlusses für 2017 erhöht sich allerdings auch die Steuerkraftsumme (+7%), was um 65.600 höhere Umlagezahlungen zur Folge hat.
Die Personalkosten werden auf rd. 1.680.000 Euro ansteigen, was einem Anteil von 31 % der Ausgaben im Verwaltungshaushalt entspricht. Auch die Kosten für den sächlichen Unterhaltungsaufwand sind gestiegen, unter anderem durch die vorgesehenen Kanalsanierungsarbeiten in Großerlach.
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beträgt 545.600 Euro und liegt somit um rd. 80.000 Euro unter dem Vorjahresniveau. Bei der Beschlussfassung über das Investitionsprogramm im Dezember 2018 war man sogar noch von 70.000 Euro weniger ausgegangen. Diese durch die zwischenzeitlich aktuellere Steuerschätzung bedingte Verbesserung führt zu einer entsprechend geringeren Rücklagenentnahme.
Durch die anstehenden, in die Zukunft gerichteten Investitionen, ist eine Kreditaufnahme von 600.000 Euro unumgänglich, wodurch der Schuldestand zum 31.12.2019 bei ca. 1.755.000 Euro liegen wird. Die Restschuld (118.547,90 Euro) aus der außerhalb des Haushalts finanzierte Entwicklungsmaßnahme „Mainhardter Weg“ wurde direkt zu Beginn des Jahres 2019 vollständig beglichen.
Nach kurzer Aussprache stimmte der Gemeinderat einstimmig dem Haushaltsplan 2019 zu.
 
Sanierung Feuerwehrgerätehaus
Die Sanierung des Daches der Fahrzeughalle ist erforderlich, da dieses stellenweise undicht ist. Darüber hinaus ist eine alters- und funktionsbedingte Erneuerung der Tore zur Fahrzeughalle notwendig. Nach Abstimmung mit der Feuerwehr sollen wieder manuell zu öffnende Falttore eingebaut werden, wobei das rechte der fünf Tore, welches durch die vorangegangenen Umbauarbeiten nicht mehr benötigt wird, durch eine Ständerwand ersetzt werden kann. Im Feuerwehrgerätehaus soll der vorhandene, bislang aber nicht genutzte Duschraum wieder reaktiviert werden, hierbei soll auch der alte Warmwasserboiler durch einen Durchlauferhitzer ersetzt werden. Im Herren- und Damen-WC sollen die Toiletten/Urinale und Waschbecken, inklusive Armaturen ersetzt werden. Vorgesehen ist außerdem die Fensternischen im Bereich des Schulungsraumes mit einer Dämmung zu versehen, schadhafte Putzstellen auszubessern und ein Neuanstrich des Gebäudes. Die Unebenheiten/Setzungen am Kellerabgang und am Weg um das Gebäude müssen beseitigt werden. Darüber hinaus soll für das Feuerwehrgerätehaus eine elektrische Schließanlage eingebaut werden. Aktuell bereite zudem die Ölheizung etwas Kopfzerbrechen, es könne daher sein, dass man hier kurzfristig reagieren müsse. Es ist vorgesehen einen Antrag auf Gewährung einer Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock in Höhe von 40 % der förderfähigen Kosten zu stellen (rd. 64.000 Euro).
Der Gemeinderat fasste einstimmig den Baubeschluss, beauftragte die Verwaltung den Ausgleichsstockantrag zu stellen und das Architekturbüro Uli Ettle aus Aspach mit den Planungsleistungen. Der Baubeschluss steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass die Ausgleichstockmittel in voller Höhe gewährt werden.
 
Kommunalwahl 2019: Gemeindewahlausschuss
Für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen wurden die Mitglieder des Gemeindewahlausschusse einstimmig mit folgender Besetzung gewählt:
- Vorsitzender Hauptamtsleiter Steffen Barth
- stellv. Vorsitzende Kämmerin Saskia Pulver
- Beisitzer: Karl Wieland und Thomas Feyertag
- stellv. Beisitzer: Wolfgang Wieland und Thorsten Stark
Da Bürgermeister Christoph Jäger erneut für den Kreistag kandidiert, darf er nicht als Vorsitzender tätig sein. Bei den gewählten Beisitzer und deren Stellvertreter handelt es sich um derzeit tätige Gemeinderäte die bei der anstehenden Gemeinderatswahl nicht mehr kandidieren werden.
 
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
Der Gemeinderat beschloss die jährliche Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung, nachdem Hauptamtsleiter Steffen Barth das aktuelle Betreuungsangebot und die weiteren Planzahlen darlegte. Insgesamt stehen in den vier Gruppen 79 Betreuungsplätze für Kinder von 1 – 6 Jahren zur Verfügung. Von diesen sind aktuell 64 Plätze belegt, davon 8 Unterdreijährige. Für Unterdreijährige (ab 1 Jahr) und für die Kinder von 3 bis 6 Jahren stehen auch 2019 in der Gemeinde Großerlach ausreichend Plätze, auch in der Ganztagsbetreuung, zur Verfügung.
Für die Grundschüler steht das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und darüber hinaus die flexible Nachmittagsbetreuung zur Verfügung. Die Anzahl der Plätze ist auch hier ausreichend. Aktuell sind 34 Kinder für die Vormittagsbetreuung und 18 Kinder für die Nachmittagsbetreuung angemeldet.
 
Bekanntgaben / Anfragen

  • Im Frühjahr 2017 hatte die Gemeinde in der Stellungnahme zum Regionalverkehrsplan auf eine zu erwartende Zunahme der Verkehrsbelastung vor allem für die Großerlacher Ortsdurchfahrt durch die dort vorgesehenen Maßnahmen (Ortsumfahrung Oppenweiler, vierspuriger Ausbau B14) und die möglichen Folgen hingewiesen. Der Verband Region Stuttgart hat nun die Bewertung der Stellungnahme mitgeteilt.
    Unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrszunahme sei bei einem vierspurigen Ausbau der B 14 eine Zunahme von rd. 500 Kfz (davon 80 LKW) pro Tag zu erwarten. Werde zusätzlich die Ortsumfahrung der B 14 und der Ausbau der L 1115 (Autobahnzubringer Mundelsheim) realisiert, nehme der Verkehr gegenüber heute um rd. 700 Kfz (davon 20 LKW) täglich zu.
  • Für die zeitgleich mit der Kommunalwahl stattfindende Europawahl wurde der Wahlbezirk Grab als repräsentativer Wahlbezirk für die Prognosen und Hochrechnungen vom Institut Infratest dimap in der ARD ausgewählt. Dies bedeutet für die Wählerinnen und Wähler, dass diese nach ihrem Wahlgang von Mitarbeitern des Instituts gebeten werden, einen kurzen Fragebogen, selbstverständlich freiwillig und anonym auszufüllen.

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Stuttgarter Straße 18
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