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Gemeinde Großerlach - Mit staatlich anerkanntem Erholungsort Grab

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Rathaus Aktuell

Sitzung des Gemeinderats am 25.10.2018 - Bericht

Information aus der Arbeit bei der Diakonie Ambulant
Der geschäftsführende Vorstand Thomas Nehr der Diakonie Ambulant – Gesundheitsdienste Oberes Murrtal e.V., stellte dem Gemeinderat die Tätigkeit seiner Einrichtung ausführlich vor und erläuterte die gegenwärtigen, sowie auch die in absehbarer Zeit aufkommenden, Herausforderungen der ambulanten Pflege. Es wurde deutlich, dass sich der demografische Wandel unmittelbar in der Nachfrage nach häuslicher Pflege wiederspiegelt und Pflegekräfte, insbesondere Nachwuchskräfte mit Freude am Umgang mit Menschen zukünftig noch zahlreicher benötigt werden als bisher.
 
Bebauungsplan Alexanderstift
In der letzten Sitzung hatte der Gemeinderat einstimmig beschlossen, den Bebauungsplan zu ändern, um dort die Umnutzung von Gebäude in Wohngebäude zu ermöglichen. Um künftige Umnutzungen hinsichtlich der Gewichtung steuern zu können, sollte nach Rücksprache mit der Baurechtsbehörde im Landratsamt dieser Beschluss dahingehend ergänzt werden, dass die Gebäude hinsichtlich ihres Nutzungszwecks konkret benannt werden. In Abstimmung mit dem Grundstückseigentümer wurde diese Konkretisierung nun im Planteil vorgenommen und dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt. Nach intensiver Aussprache wurde die Planung einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Das Verfahren sieht vor, dass nun eine erste Behördenanhörung und eine öffentliche Auslegung durchgeführt werden.
 
Gebäudezustandsanalysen
Die Gemeinde hatte das Architekturbüro Ettle aus Aspach mit der Durchführung von Zustandsanalysen für verschiedene Gebäude der Gemeinde beauftragt. Darin ging es um eine grobe Bestandsaufnahme per Augenschein, inklusive Einschätzung der Dringlichkeit eines Handlungsbedarfes aus rein bautechnischer Sicht. Daneben sollte Aufstellung grob geschätzter Kosten für offensichtlich anstehende Sanierungs- /Umbaumaßnahmen erstellt werden. Das Ergebnis soll als Handreichung für die künftige Einplanung von Maßnahmen – auch abschnittsweise – in den Investitionsplänen dienen. Da Herr Ettle kurzfristig nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, wurde dem Gemeinderat das Ergebnis der Analysen für folgende Gebäude nur kurz präsentiert:
Ehemaliges Lehrerwohngebäude / Rathaus Großerlach / Altes Rathaus Grab /  Gemeinschaftshaus Neufürstenhütte / Vereinsheim Großerlach
 
Auffüllung Hartplatz, Neuanlage Sportanlage
Aufgrund der günstigen Witterung kommen die Auffüllarbeiten sehr gut voran, stellenweise ist die maximale Auffüllhöhe bereits erreicht. Nach aktuellem Stand liegt man im Zeitplan.
Wie in der Juli-Sitzung bereits berichtet, hatte sich die bereits im Vorfeld seitens der Gemeindeverwaltung geäußerte Befürchtung bestätigt, dass hinsichtlich der vorhandenen Stützwand anhand der nur dürftig vorliegenden Planunterlagenaus der erforderliche Statiknachweis nicht erbracht werden kann. Nähere Untersuchungen haben zwischenzeitlich ergeben, dass dies nur durch den Bau einer neuen Stützmauer behoben werden kann. Um hierbei jedoch Kosten einzusparen, wurde die vorhandene Stützmauer als Schalung genutzt. Die Arbeiten sind weitestgehend abgeschlossen, die Gesamtkosten hierfür belaufen sich auf etwa 59.000 Euro (brutto). Durch hierfür zusätzlich anfallende Tiefbauarbeiten, sowie für die Anpassung/Erneuerung vorhandener Schächte und weitere vorab nicht erkennbare Arbeiten summieren sich die Mehraufwendungen auf rd. 71.000 Euro.
Zur teilweisen Kompensation dieser Mehrkosten, wurde bei einem Ortstermin mit der Firma Leonhard Weiss eine Vergrößerung des Auffüllvolumens beraten. So ist vorgesehen, den südlich der Sportanlage verlaufenden Weg größtenteils in die Auffüllung miteinzubeziehen und in etwa auf das Sportplatzniveau anzuheben. Die seitherige Zufahrt zum Sportgelände gegenüber dem RÜB wäre dadurch künftig aufgrund der starken Steigung lediglich noch eine Behelfs- und Pflegezufahrt. Außerdem soll der neue Rasenplatz kein Dachprofil, sondern ein Querprofil erhalten, wodurch er entlang Kindergarten, Gemeindehalle und Schule etwas über dem derzeitigen Rasenplatzniveau liegen wird. Auch im Bereich der ehemaligen Kugelstoßanlage soll die Planung dahingehend geändert werden, dass das gesamte Sportgelände auf dem künftigen Niveau an das Schulgelände angeglichen wird. Dadurch wird die untere Zufahrt zum Platz künftig nicht mehr von der Straße abgehen, sondern von der Zufahrt auf den Schulhof abzweigen. Das Auffüllvolumen erhöht sich dadurch um etwa 6.000 m³, die hieraus resultierenden Mehrerlöse decken die oben genannten Mehrkosten nahezu vollständig. Der Gemeinderat stimmte den vorgeschlagenen Planänderungen geschlossen zu.
Bürgermeister Jäger konnte berichten, dass die zuständigen Fachbehörden nun doch der Argumentation der Gemeinde gefolgt seien und nun anstatt des Geovlieses die Auflage aufgenommen hätten, die Einbauhöhe digital einzumessen. Damit fallen die „drohenden“ Mehrkosten in Höhe von 15.000 Euro nun doch nicht an. Auch konnte das Landratsamt davon überzeugt werden, die von ursprünglich 50 cm bereits auf 35 cm reduzierte Mindesthöhe der durchwurzelbaren Schicht über dem Auffüllmaterial, nunmehr auf die gebotenen 20 cm zu reduzieren. Auch die ursprünglich abgelehnte Auffüllung der ehemaligen Kugelstoßanlage wurde nun doch genehmigt, verbunden mit der Auflage, dass bis Mitte Januar ein förmliches Baugesuch für die hier vorgesehene Überplanung eingereicht wird. Der Gemeinderat befürwortete einstimmig die seitens der Gemeindeverwaltung vorgelegte Entwurfsplanung. Diese sieht neben der Errichtung eines grünen Klassenzimmers und einer Fertiggarage als Geräteraum, auch die Neuanlage von 6 Stellplätzen, ein Streetbasketballfeld, sowie eine Boulebahn vor.
 
Forstbetriebsplan
Da die Holzpreise im laufenden Jahr 2018 aufgrund des hohen Borkenkäferbefalls deutlich gesunken sind, wurde der für das Jahr zunächst eingeplante Hieb im Gemeindewald auf die befallenen Bäume beschränkt. Die sich dadurch ergebenden Mindereinnahmen sollen durch das Verschieben von Ertüchtigungsmaßnahmen an Waldwegen kompensiert werden.
Das Forstamt hat den Forstbetriebsplan für das Jahr 2019 erstellt und zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der darin festgelegte Hiebssatz von 200 fm soll unter der Voraussetzung realisiert werden, dass sich die Holzpreise auf dem Markt wieder erholen. In diesem Fall werden die Einnahmen aus Holzerlösen wieder bei voraussichtlich 14.000 Euro liegen. Im Forstbetriebsplan sind 5.000 Euro für die Wegeunterhaltung eingeplant, die wie in den Vorjahren für erforderliche Unterhaltungsmaßnahmen an im Wald liegenden Haupterschließungs- und Erholungswegen, die in der Unterhaltungspflicht der Gemeinde stehen, verwendet werden. Nach derzeitiger Planung wird der Bereich Forst 2019 mit einem leicht positiven Ergebnis von +1.600 Euro abschließen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Forstbetriebsplan
 
Straßenbeleuchtung
Bis 2012 war in einem Straßenbeleuchtungsvertrag mit der KAWAG geregelt, dass Eigentum und Unterhaltungspflicht des Straßenbeleuchtungsnetzes mit Schaltstellen und Masten beim Energieversorger lagen. Die Gemeinde hatte lediglich die Beleuchtungskörper und Leuchtmittel zu unterhalten. Nach Beendigung des Vertrages wurden die im Eigentum der Süwag Energie AG (vormals KAWAG) stehenden Straßenbeleuchtungsanlagen weiterhin von dieser betrieben. Im Jahr 2015 sollten sich die Kommunen entscheiden, ob sie das Straßenbeleuchtungsnetz kaufen, das Eigentum über langjährige Betriebsführungsverträge erwerben möchten oder übergangsweise die seitherige Vereinbarung weiterlaufen soll. Der Gemeinderat hatte sich seinerzeit für die dreijährige Interimsvereinbarung entschieden, die nun zum Jahresende ausläuft. Darum musste nun über das weitere Vorgehen beraten werden. Der Gemeinderat folgte dabei einstimmig dem Verwaltungsvorschlag, dass das Eigentum am Straßenbeleuchtungsnetz inklusive Lichtmasten zunächst weiterhin bei der Süwag verbleiben soll und man mit dieser einen Wartungsvertrag mit einer Laufzeit von 20 Jahren abschließt. Am Ende der Laufzeit sind die Anlagen durch die Gemeinde zum bis dahin abgeschmolzenen Kaufpreis (inkl. Entflechtungskosten) zu erwerben. Die Gemeinde hat alle 4 Jahre das Recht auf Sonderkündigung, mit gleichzeitiger Kaufpreiszahlung für die Anlagen.
 
Bekanntgaben
In diesem Jahr war der Limeswachturm auf dem Heidenbuckel bei Grab an 24 Terminen mit einem Limes-Cicerone besetzt. Dabei wurden insgesamt 952 (gezählte) Personen über den Limes informiert. Der größte Besucherandrang war während des Naturparkmarktes am 9. September festzustellen.
Die Ertüchtigung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Grab und Mainhardt-Rösersmühle wurde zwischenzeitlich mit rd. 91.000 Euro abgerechnet. Im Haushaltsplan waren 120.000 Euro für die Maßnahme bereitgestellt. 

Berichte aus früheren Sitzungen finden Sie hier

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